Verhältnismäßigkeit

10 10.02.2021

Fast 160 Millionen Euro DSGVO-Bußgelder im Jahr 2020

Autor: |2021-02-06T12:55:22+01:0010 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Die EU verhängte im vergangenen Jahr Strafen in Höhe von rund 160 Millionen Euro. Die Meldungen sind dabei zurückgegangen, jedoch wurden insgesamt höhere und härtere Strafen gegen DSGVO-Verstöße verhängt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Warum höhere Strafen? Strafen sollen durch Generalprävention wirksam und [...]

12 12.01.2021

OVG Berlin-Brandenburg: Ber­liner Beher­ber­gungs­verbot bestä­tigt

Autor: |2021-01-12T13:02:05+01:0012 Januar 2021|Allgemein, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 08.01.2021 (Az. 1 S 156/20) auch mit Blick auf die neue Regelung bestätigt, dass touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben gemäß § 16 Abs. 2 Satz 1 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin weiterhin untersagt bleiben. In diesem Artikel erklären wir Ihnen das Wichtigste aus dem [...]

23 23.10.2020

Auch das LG Berlin sagt: Keine Ent­schä­d­i­gung für Gast­wirt

Autor: |2020-10-23T09:39:33+02:0023 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , |

Für viele Gastwirte ist das Urteil des LG Berlin eine Enttäuschung. Sie bangen um ihre Existenz und das LG Berlin entschied nun mit Urteil vom 13.10.2020 (Az. 2 O 247/20), dass das Land Berlin wegen des Lockdowns keine Entschädigung an den Gastronom zahlen muss.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob [...]