Auskunftsanspruch

20 20.10.2021

Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO kann rechtsmissbräuchlich sein

Autor: |2021-10-19T15:19:19+02:0020 Oktober 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 29.07.2021 (Az. 4 O 409/20) entschieden, dass einem Auskunftsbegehren nach Art. 15 DSGVO der Einwand des Rechtsmissbrauchs nach § 242 BGB entgegengehalten werden kann. Die genauen Voraussetzungen für einen Rechtsmissbrauch arbeiteten die zuständigen Richter deutlich heraus. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, [...]

28 28.07.2021

BGH zur Auskunft nach Art. 15 DSGVO

Autor: |2021-07-26T18:07:39+02:0028 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Die Reichweite des Auskunftsanspruchs gem. Art. 15 DSGVO war lange Zeit unklar. Nun äußerte sich der BGH mit Urteil vom 15.06.2021 (Az. VI ZR 576/19) explizit zum Auskunfts- und Kopieanspruch auf Grundlage der DSGVO.  Alles was Sie zu diesem BGH Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Mann [...]

18 18.05.2021

BAG zum datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Autor: |2021-05-17T16:42:05+02:0018 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das BAG urteilte am 21.04.2021 (Az. 2 AZR 342/20), dass ein entlassener Arbeitnehmer nicht verlangen kann, dass ihm der frühere Arbeitgeber eine Kopie seiner ge­sam­ten E-Mail-Kom­mu­ni­ka­ti­on von ihm und über ihn zur Verfügung stellt. Was dieses Urteil für Arbeitnehmer bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Höhere Abfindung durch DSGVO-Auskunftsanspruch Nach einer [...]

20 20.01.2021

Schufa muss AMEX Eintrag löschen

Autor: |2021-01-20T09:13:53+01:0020 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Die Schufa Holding AG wurde durch das Landgericht Lübeck dazu verurteilt einen Eintrag der American Express Service Europe Ltd. in ihrem Datenbestand zu löschen. Das Urteil ist rechtskräftig. In diesem Artikel erfahren Sie alles, was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Negative Einträge gehen bei der Schufa schnell. Eine unbezahlte Handyrechnung [...]

30 30.11.2020

Check24 verweigert indirekt gestellte DSGVO-Auskünfte. Wir helfen!

Autor: |2020-11-30T09:25:32+01:0030 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Check-24 setzt sich über gesetzliche Vorgaben hinweg und weigert sich über gespeicherte Kundendaten zu informieren. Dieses Verhalten ist rechtswidrig. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Auskunftserteilungsansprüche. Melden Sie sich bei uns! Hintergrund Check- 24 befindet sich in einem Rechtsstreit mit dem Startup-Unternehmen „itsmydata.de“ über die Beantwortung von Nutzerfragen zum Datenschutz, [...]

21 21.10.2020

Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag

Autor: |2020-10-21T09:21:50+02:0021 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Dass negative Schufa-Einträge schwerwiegende Folgen für Betroffene haben kann, ist allgemein bekannt. Wann das zu einem Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeld führt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es zu einem negativen Schufa-Eintrag? Negative Einträge gehen bei der Schufa schnell. EIne unbezahlte Handyrechnung und schon hat man einen negativen Eintrag, weswegen [...]

15 15.11.2019

Reichweite vom Auskunftsanspruch

Autor: |2019-11-07T14:34:54+01:0015 November 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt in Art. 15 DSGVO betroffenen Personen einer Datenverarbeitung einen umfangreichen Auskunftsanspruch gegen den Datenverarbeiter. Unklar ist jedoch, wie weit dieser Auskunftsanspruch reicht. Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln in seinem Urteil vom 26.7.19 (20 U 75/18) zu befassen. Nach diesem Urteil ist der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch [...]

8 08.10.2019

Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“

Autor: |2019-10-04T11:17:19+02:008 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund einer „Ein-Sterne-Bewertung“ auf dem Navigations- und Landkartendienst „Google Maps“ nicht besteht. Ausgangsituation Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg. Die Antragsgegner betreibt im Internet den Landkarten- und Navigationsdienst „Google Maps“, auf [...]

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]

25 25.01.2019

Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie beantworte ich ihn richtig?

Autor: |2019-01-23T17:13:50+01:0025 Januar 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , |

Die DSGVO ging durch die Medien und hat so manchen Unternehmer nachhaltig beeindruckt. Auch nach dem Ablauf der Übergangsfrist am 25.05.2018 haben viele Unternehmer die Richtlinie nicht umgesetzt. Sie haben sich in der Vergangenheit nicht ausreichend mit der Materie auseinandergesetzt und haben viel Nachholbedarf. Dies betrifft auch die Aufbereitung der gespeicherten [...]