Auskunftsanspruch

8 08.10.2019

Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“

Autor: |2019-10-04T11:17:19+02:008 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund einer „Ein-Sterne-Bewertung“ auf dem Navigations- und Landkartendienst „Google Maps“ nicht besteht. Ausgangsituation Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg. Die Antragsgegner betreibt im Internet den Landkarten- und Navigationsdienst „Google Maps“, auf [...]

28 28.05.2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Autor: |2019-07-02T09:47:47+02:0028 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung [...]

25 25.01.2019

Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie beantworte ich ihn richtig?

Autor: |2019-01-23T17:13:50+02:0025 Januar 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , |

Die DSGVO ging durch die Medien und hat so manchen Unternehmer nachhaltig beeindruckt. Auch nach dem Ablauf der Übergangsfrist am 25.05.2018 haben viele Unternehmer die Richtlinie nicht umgesetzt. Sie haben sich in der Vergangenheit nicht ausreichend mit der Materie auseinandergesetzt und haben viel Nachholbedarf. Dies betrifft auch die Aufbereitung der gespeicherten [...]

24 24.01.2019

Der DSGVO-Auskunftsanspruch – Wie komme ich an meine Daten?

Autor: |2019-01-23T16:57:02+02:0024 Januar 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Foren, Social-Media-Plattformen, Online-Shops, Bonusprogramme, Banken, Versicherungen oder der Lieblingfanclub – Man verliert schnell den Überblick darüber, wo man sich überall registriert hat. Oft fällt es einem nur zufällig wieder ein, weil man irgendwo Werbung des Unternehmens sieht, eine alte Passwortdatei von sich findet oder mal wieder einen unerwünschten Newsletter erhält. Nicht [...]

8 08.12.2017

Das Entgelttransparenzgesetz und seine Auswirkungen

Autor: |2017-12-08T14:49:11+02:008 Dezember 2017|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Bereits am 6. Juli 2017 ist das Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (kurz: Entgelttransparenzgesetz) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist, wie der Name schon sagt, neue Transparenzregelungen einzuführen und damit die Entgeltgerechtigkeit zwischen Frauen und Männern zu fördern. Mit dem 6. Januar 2018 zeigt dieses Gesetz [...]

7 07.07.2015

Die Eigenbedarfskündigung

Autor: |2015-07-07T08:00:46+02:007 Juli 2015|Allgemeines, Immobilienrecht, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen, Hinweise und BetrachtungenMögliche InteressenlagenEigentümer- / Vermieterinteressen: Man stelle sich vor, eine junge Familie hat die letzten Jahre hart gespart, um sich den Traum von den eigenen „Vier-Wänden“ erfüllen zu können. Bislang lebten die jungen Eltern mit ihren Kindern zur Miete. Die Mietwohnung wird jedoch zu klein, da [...]

13 13.08.2012

Das Internet – kein rechtsfreier Raum

Autor: |2012-08-13T09:53:45+02:0013 August 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in der großen weiten Internetwelt zu kommunizieren. Man kann liebe Grüße versenden, die neuesten Brancheninformationen verbreiten, seine Meinung kundtun und Konversationspartnern hilfreiche Tipps geben. Man kann aber eben auch sehr unschöne Ansichten und verletzende Äußerungen relativ einfach einem großen [...]

9 09.03.2011

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Autor: |2011-03-09T09:19:30+02:009 März 2011|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass unter bestimmten Umstände erhebliche Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung i.S.d. § 101 UrhG vorliegen können. Das Gericht begründete diese Einschätzung mit begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit der IP-Adressermittlung. In dem zu Grunde liegenden Fall [...]

22 22.08.2010

Speicherung von IP Adressen für 7 Tage zulässig

Autor: |2010-08-22T11:59:59+02:0022 August 2010|Telekommunikationsrecht, Urheberrecht|, , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Grundsatzurteil  (Urteil v. 02.03.2010 – Az.: 1 BvR 256/08) über die anlasslose Protokollierung von IP-Adressen für mindestens 6 Monate entschieden und den  dem Gesetzgeber aufgegeben, notwendige Änderungen des Gesetzes vorzunehmen, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform auszugestalten.Für  Betroffene sog. Massenabmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken stellte sich [...]

1 01.04.2010

Teilnahme an Gewinnspielen ohne Vertrag?

Autor: |2010-04-01T16:27:04+02:001 April 2010|Datenschutz, Medienrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Aktuell erhalten eine Vielzahl von Verbrauchern Post des Unternehmens Media Consult. In dem freundlich formulierten Schreiben begrüßt dieses Unternehmen den Verbraucher als ehemaliges Mitglied eines anderen Gewinnspielunternehmens. Weiter wird ausgeführt, dass der Verbraucher wunschgemäß mit den gleichen hohen Gewinnchancen an der fortune deluxe Spielergemeinschaft teilnimmt. Verwunderlich wird dieses Schreiben dann, wenn [...]