Schließung

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

23 23.05.2020

erste Gerichtsentscheidungen zu Corona

Autor: |2020-05-13T14:52:50+02:0023 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus getroffen wurden. Das Corona-Virus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen und Unternehmen anhängig, die Folge der Beschränkungen durch das Corona-Virus sind. Wir geben einen Überblick über die aktuelle Lage. [...]

15 15.05.2020

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Autor: |2020-05-06T16:06:16+02:0015 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich zur Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Schließung von Fitnessstudios geäußert. Ein Betreiber eines Fitnessstudios aus Baden-Württemberg sieht sich in seinen Grundrechten verletzt und wollte so gegen die aktuell geltenden Vorschriften des Infektionsschutzes vorgehen – leider ohne Erfolg. Worum geht es in dem Verfahren? Der Antragsteller wollte den [...]

5 05.05.2020

Entschädigungen bei Corona-bedingten Betriebsschließungen

Autor: |2020-07-10T11:53:40+02:005 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , |

Viele Gewerbetreibende stellen sich seit Anbeginn der Coronapandemie die Frage, ob der Staat sie für die behördlich angeordneten Betriebsschließungen entschädigen muss. Antworten hierfür liefert primär das mittlerweile allseits bekannte Infektionsschutzgesetz, dessen §§ 28ff. IfSG die Grundlage für die Schließungen bilden. Denn dieses Gesetz regelt nicht nur das Verbot einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, [...]