Haftung

4 04.09.2020

Cyberrisiko: Fast alle deutschen Unternehmen erleiden geschäftsschädigende Angriffe

Autor: |2020-09-03T21:03:26+02:004 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Aufsehenerregende Umfrage von Tenable: 96% der Unternehmen waren in den letzten 12 Monaten Opfer durch Cyberangriffe. Es betrifft also einen sehr hohen Anteil an Unternehmen.  Die geschädigten Unternehmen verloren durch die Cyberangriffe sensible Kunden- bzw. Mitarbeiterdaten, mussten sogar ihren Geschäftsbetrieb unterbrechen und teilweise „Lösegeld“ zahlen, sowie den Diebstahl geistigen Eigentums verkraften.  [...]

16 16.03.2020

Werbeagentur – Kreativität und Pitch

Autor: |2020-03-09T16:04:03+01:0016 März 2020|Medienrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was passiert mit meinen Präsentationen und Ideen, die ich bei einem Pitch vorstelle oder der Kunden liefere? Wir erklären, was Sie wissen sollten und wie Sie ihre Ideen schützen können. Was kann eine Werbeagentur tun, wenn sie an einem Pitch teilnimmt, nicht gewinnt und der Kunde meine Idee mit einer anderen [...]

12 12.01.2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Autor: |2020-01-23T10:01:11+01:0012 Januar 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der [...]

13 13.09.2019

E-Scooter-Verleiher laden Kosten auf Nutzer

Autor: |2019-09-12T10:55:58+02:0013 September 2019|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nachdem bereits Probleme hinsichtlich der Zulassungen der E-Scooter aufgetreten sind, kommen jetzt Probleme bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung hinzu. Insgesamt 85 verschiedene AGB-Klauseln verschiedener Entleiher sind unzulässig. Dies hatte zuletzt die Vebraucherzentrale festgestellt. Was moniert die Verbraucherzentrale? Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) moniert, dass in den AGB der Verleiher unzulässige Klauseln enthalten sind, [...]

7 07.05.2019

Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten

Autor: |2019-05-09T12:29:54+02:007 Mai 2019|Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was entschied die DSK? Die DSK bezieht sich auf Art. 83 DSGVO, der allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen vorgibt und [...]

5 05.01.2017

Insolvenz der MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG: Was können betroffene Anleger nun tun?

Autor: |2017-01-04T14:40:46+01:005 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 7. Dezember 2016 eröffnete das Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Einschifffahrtgesellschaft MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG (Az.: 67g IN 480/16). Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Gericht Herrn Rechtsanwalt Dr. Christoph Morgen bestellt. Im Jahr 2008 legte das Emissionshaus Atlantic den Twinfonds MS Benjamin Schulte [...]

4 04.01.2017

Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

Autor: |2017-01-04T14:17:19+01:004 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Schiffsfonds ist regelmäßig ein geschlossener Fonds, der das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder den Erwerb von Seeschiffen investiert. Schiffsfonds gehören zum sog. grauen Kapitalmarkt, welcher weder der staatlichen Finanzaufsicht, noch ähnlichen Regulierungen unterliegt. Denn auch wenn eine Genehmigungspflicht seit dem 01.07.2005 für derartige Schiffsfonds besteht, prüft die BaFin nicht, [...]

20 20.02.2013

LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Autor: |2013-02-20T19:50:34+01:0020 Februar 2013|Urteile|, , , , , , , |

Landgericht BerinUrteilAz. 27 O 455/11  TatbestandDer Kläger ist Arzt in Berlin. Er leitet eine Klinik für kosmetische Chirurgie, die er im Internet unter www. … .de präsentiert. Operationen nimmt der Kläger alleine vor.Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den [...]

4 04.01.2013

Räumpflicht – keine uneingeschränkte Haftung

Autor: |2013-01-04T10:08:51+01:004 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Schnee und Eis geben nicht selten Anlass zu Streit. Mitunter provozieren sie sogar jahrelange Auseinandersetzungen. So auch in einem Fall, der bis in die Berufung vor das OLG Koblenz getragen wurde. In seinem Hinweisbeschluss vom 19. Juli 2012 (Az. 5 U 582/12) wies das Gericht darauf hin, dass öffentliche Parkplätze nicht [...]

28 28.03.2012

Haftung nach der Einziehung von Geschäftsanteilen des unliebsamen Gesellschafters

Autor: |2012-03-28T08:56:59+02:0028 März 2012|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Mit Urteil vom 24. Januar 2012 hatte sich der Bundesgerichtshof (AZ: II ZR 109/11) mit Fragestellungen rund um das Thema der Einziehung von Geschäftsanteilen an einer Gesellschaft zu beschäftigen. Dieses Thema wird in Gesellschaften immer dann relevant, wenn zwischen den Gesellschaftern Uneinigkeit herrscht und ein unliebsam gewordener Gesellschafter aus der Gesellschaft [...]