Haftung

7 07.05.2019

Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten

Autor: |2019-05-09T12:29:54+02:007 Mai 2019|Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was entschied die DSK? Die DSK bezieht sich auf Art. 83 DSGVO, der allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen vorgibt und [...]

5 05.01.2017

Insolvenz der MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG: Was können betroffene Anleger nun tun?

Autor: |2017-01-04T14:40:46+02:005 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 7. Dezember 2016 eröffnete das Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Einschifffahrtgesellschaft MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG (Az.: 67g IN 480/16). Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Gericht Herrn Rechtsanwalt Dr. Christoph Morgen bestellt. Im Jahr 2008 legte das Emissionshaus Atlantic den Twinfonds MS Benjamin Schulte [...]

4 04.01.2017

Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

Autor: |2017-01-04T14:17:19+02:004 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Schiffsfonds ist regelmäßig ein geschlossener Fonds, der das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder den Erwerb von Seeschiffen investiert. Schiffsfonds gehören zum sog. grauen Kapitalmarkt, welcher weder der staatlichen Finanzaufsicht, noch ähnlichen Regulierungen unterliegt. Denn auch wenn eine Genehmigungspflicht seit dem 01.07.2005 für derartige Schiffsfonds besteht, prüft die BaFin nicht, [...]

20 20.02.2013

LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Autor: |2013-02-20T19:50:34+02:0020 Februar 2013|Urteile|, , , , , , , |

Landgericht BerinUrteilAz. 27 O 455/11  TatbestandDer Kläger ist Arzt in Berlin. Er leitet eine Klinik für kosmetische Chirurgie, die er im Internet unter www. … .de präsentiert. Operationen nimmt der Kläger alleine vor.Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den [...]

4 04.01.2013

Räumpflicht – keine uneingeschränkte Haftung

Autor: |2013-01-04T10:08:51+02:004 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Schnee und Eis geben nicht selten Anlass zu Streit. Mitunter provozieren sie sogar jahrelange Auseinandersetzungen. So auch in einem Fall, der bis in die Berufung vor das OLG Koblenz getragen wurde. In seinem Hinweisbeschluss vom 19. Juli 2012 (Az. 5 U 582/12) wies das Gericht darauf hin, dass öffentliche Parkplätze nicht [...]

28 28.03.2012

Haftung nach der Einziehung von Geschäftsanteilen des unliebsamen Gesellschafters

Autor: |2012-03-28T08:56:59+02:0028 März 2012|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Mit Urteil vom 24. Januar 2012 hatte sich der Bundesgerichtshof (AZ: II ZR 109/11) mit Fragestellungen rund um das Thema der Einziehung von Geschäftsanteilen an einer Gesellschaft zu beschäftigen. Dieses Thema wird in Gesellschaften immer dann relevant, wenn zwischen den Gesellschaftern Uneinigkeit herrscht und ein unliebsam gewordener Gesellschafter aus der Gesellschaft [...]

4 04.04.2011

Haftungsrisiko des Auftraggebers bei Gründung einer Limited

Autor: |2011-04-04T13:08:43+02:004 April 2011|Gesellschaftsrecht|, , , , , , |

Zahlreiche Unternehmen bewerben die vermeintlich weitreichenden Vorteile einer Limited gegenüber einer GmbH oder GbR, wobei sie besonders auf die einfache Gründung, die Haftungsbeschränkung und das niedrige Stammkapital von 1 Pfund hinweisen. Doch was so sicher klingt, kann für den Auftraggeber teuer enden. Die Leistungen dieser Unternehmen bestehen regelmäßig in der Gründung [...]

30 30.07.2010

Abkehr von der üblichen Haftungsquote 50:50 bei „doppelten Ausparkunfällen“?

Autor: |2010-07-30T12:49:24+02:0030 Juli 2010|Allgemeines|, , , , , , , , , |

Nach einem Urteil des Landgericht Saarbrücken vom 7. Mai 2010 (Az. 13 S 14/10) verstößt derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, der im Falle des rückwärtigen Ausparkens zweier Fahrzeuge in das stehende Fahrzeug des anderen hinein fährt. Zwischen den Parteien kam es beim Rückwärtsausparken aus zwei sich gegenüberliegenden Partaschen zu [...]

11 11.06.2010

Frage der Woche: Filesharing-Abmahnung in einer WG

Autor: |2010-06-11T08:32:39+02:0011 Juni 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Zu unserer Reihe "Frage der Woche" erreichen uns jede Woche eine Vielzahl zu Fragen aus dem Bereich Filesharing-Abmahnung. Die diese Woche aufgegriffene Frage erreichte uns erst heute und soll in diesem Rahmen auf allgemeiner Basis beantwortet, da sie mehrfach angefragt wurde und von besonderem Interesse zu sein scheint. In den geschilderten [...]

28 28.04.2010

Gesellschaftsformen: Offene Handelsgesellschaft (OHG)

Autor: |2010-04-28T09:10:41+02:0028 April 2010|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Die offene Handelsgesellschaft (OHG) erfordert neben der Gewerbeanmeldung auch die Eintragung in das Handelsregister. Besondere Merkmale sind das Erfordernis einer gewerblichen Betätigung, die Verwendung eines gemeinschaftlichen Firmennamens und die unbeschränkte Haftung aller Beteiligten. Nach neuer Rechtslage genügt seit 1. Juli 1998 anstelle einer gewerblichen Betätigung auch nur die Verwaltung eigenen Vermögens. Gesetzliche [...]