Verfall

5 05.04.2019

Think und tick different: Apple gegen Swatch

Autor: |2019-04-12T11:26:12+02:005 April 2019|Internationales Privatrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zugegebenermaßen doch sehr ähnlichen Slogan „Tick different“ zu Apples „Think different“ für seine Werbung verwendete. Doch das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen (Schweiz) wies die Beschwerde ab (Abteilung II – B-5334/2016). Wie begründete das Gericht [...]

21 21.03.2019

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Autor: |2019-04-04T16:44:04+02:0021 März 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das [...]