Verstoß

11 11.11.2019

Datenleck bei Zynga

Autor: |2019-11-11T08:45:24+01:0011 November 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

Der Spielehersteller Zynga wurde nach einem Datenleck von einem Hacker angegriffen. Dieser soll nun von über 200 Millionen Nutzern die Daten haben. Der Hacker ist auch in der Vergangenheit schon in Erscheinung getreten. Was ist Zynga passiert? Zynga bietet verschiedene Spiele, u.a. Farmville und Words-with-Friends an. Auf seiner Webseite berichtet das [...]

17 17.10.2019

Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-10-21T14:58:22+02:0017 Oktober 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Das Amtsgericht Dietz hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem der Kläger eine unerwünschte Werbe-E-Mail bekommen hatte und dann den Versender auf Schadensersatz über die Vorschriften bei DSGVO-Verstößen verklagte. Das Gericht sah den Fall aber eher als Bagatelle an und lehnte einen Anspruch ab. Was genau ist passiert? In dem [...]

3 03.10.2019

Neu: Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern

Autor: |2019-09-30T13:28:35+02:003 Oktober 2019|Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Sobald die Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes in Kraft treten, wird ein Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern benötigt. Aktuell sind in § 38 Abs. 1 BDSG nur 10 Mitarbeiter als Untergrenze gesetzt. Doch auch Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern können dieser neuen Regelung unterfallen! Wir erklären, wie das möglich ist. Wann ist [...]

20 20.02.2019

Das Leid mit den E-Mail-Verteilern – Auch Privatpersonen können gegen die DSGVO verstoßen

Autor: |2019-02-28T12:42:16+01:0020 Februar 2019|Datenschutz|, , , , , , |

Immer wieder hört man von Unternehmen, die keine vollständige Datenschutzerklärung oder Datenauskünfte bereitstellen und deswegen belangt werden. Nun wurden aber ganz aktuell gegen einen Mann aus Sachsen-Anhalt Geldbußen wegen Verstößen gegen die DSGVO ausgesprochen, die inklusive Verfahrenskosten 2.628,50 Euro betrugen. Doch das scheint ihn nicht wirklich zu interessieren. Worum geht es? [...]

1 01.10.2018

Sind DSGVO Verstöße doch abmahnbar?

Autor: |2018-10-05T08:54:58+02:001 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Nachdem am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar wurde hatten wir mit unserem Beitrag vom 1. Juni 2018 unsere Einschätzung dahingehend geäußert, dass nach diesseitiger Ansicht die Regelungen der DSGVO abschließend sind und damit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wohl nicht zu befürchten sind. Doch nun kommt es erstmal anders. Am Ende der [...]

31 31.12.2012

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Autor: |2012-12-31T00:05:10+01:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht KarlsruheUrteil I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 13.05.2011 - 1 O 12/11 - im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.100 EUR nebst Zinsen hieraus i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 17.09.2010 [...]

2 02.08.2012

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Autor: |2012-08-02T09:36:43+02:002 August 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit bedingten [...]

31 31.05.2012

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Autor: |2012-05-31T09:30:41+02:0031 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren [...]

5 05.12.2011

Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in vielen AGB

Autor: |2011-12-05T09:33:03+01:005 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Aktuell werden aufgrund der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung Abmahnungen ausgesprochen. Dabei ist die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung oftmals nicht die einzige unwirksame Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine nach wie vor regelmäßig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu findende Klausel lautet: „Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.“ [...]