Löschung

11 11.11.2021

EuGH-Vorlage: Darf die Schufa Daten zur Restschuldbefreiung speichern?

Autor: |2021-11-09T21:52:47+01:0011 November 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden stellte dem EuGH Fragen zur Zu­läs­sig­keit der Spei­che­rung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten aus öf­fent­li­chen Ver­zeich­nis­sen bei pri­va­ten Wirt­schafts­aus­kunf­tei­en. Genauer gesagt ging es bei den Fragen um die Restschuldbefreiung bei der Schufa. Gelten bei bei einer Auskunftei die gleichen Regeln/ Fristen zur Löschung und Speicherung wie bei öffentlichen Registern?  Alles was [...]

12 12.08.2021

BGH erklärt Facebooks Nutzungsregeln für ungültig

Autor: |2021-08-15T12:27:39+02:0012 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , |

Interessantes Urteil des BGH (Urteile vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20): die Nutzungsbestimmungen von Facebook sind teilweise unzulässig. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Social Media Plattform nicht einfach Nutzerbeiträge löschen darf, ohne den Betroffenen darüber zu informieren. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, [...]

9 09.07.2021

Schufa muss Negativeintrag nach Restschuldbefreiung löschen

Autor: |2021-07-09T09:51:15+02:009 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 02.07.2021 (Az. 17 U 15/21) entschieden, dass die Schufa einen Negativeintrag nach einer Restschuldbefreiung löschen muss. Die Schufa darf die Daten des Insolvenzschuldners demnach nur begrenzt verwerten. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Über das Vermögen des [...]

26 26.04.2021

Twitter Account gesperrt Was kann ich dagegen tun?

Autor: |2021-04-25T15:40:01+02:0026 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , |

Twitter gehört, wie andere Social Media Accounts, zum Alltag unserer Zeit. Täglich verschicken User Millionen Nachrichten, Tweeds und Fotos. Posts liked und kommentiert man schnell. Dabei kommt es auch zu „Cybermobbing“ und Sperrungen von Social Media Accounts. Es kommt aber vor, dass diese Sperrungen unbegründet sind. Was Sie gegen eine Sperrung [...]

16 16.05.2020

Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Autor: |2020-05-06T13:03:01+02:0016 Mai 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53-55 Markengesetz (MarkenG) und damit das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Der Grund für die Änderung des Markengesetzes liegt in der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436. Dort ist in Art. 45 [...]

18 18.10.2019

EuGH: Recht auf Vergessenwerden

Autor: |2019-10-15T16:17:48+02:0018 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 24. September 2019 (Az. C[-507/17) zum Thema Recht auf Vergessenwerden entschieden, dass dies nicht zwangsläufig weltweit durch die Suchmaschinenbetreiber umzusetzen ist. Vielmehr müssen beanstandete Links nur innerhalb der Grenzen der EU ausgelistet werden und ggf. durch Geoblocking unzugänglich bleiben. Recht auf Vergessenwerden Beim Recht [...]

8 08.10.2019

Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“

Autor: |2019-10-04T11:17:19+02:008 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund einer „Ein-Sterne-Bewertung“ auf dem Navigations- und Landkartendienst „Google Maps“ nicht besteht. Ausgangsituation Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg. Die Antragsgegner betreibt im Internet den Landkarten- und Navigationsdienst „Google Maps“, auf [...]

4 04.10.2019

Missbrauch der DSGVO-Auskunftsrechte

Autor: |2019-09-30T14:30:00+02:004 Oktober 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Die DSGVO soll den Datenschutz in der EU vereinheitlichen, doch sie ermöglicht auch den Missbrauch der personenbezogenen Daten. Das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung kann nämlich bei vielen Unternehmen für einen Datendiebstahl ausgenutzt werden, da diese keine ausreichende Identitätskontrolle durchführen. Welche Rechte hat man durch die DSGVO? Die DSGVO verlangt [...]

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

10 10.07.2019

Kein immaterieller Schadensersatz aus der DSGVO

Autor: |2019-07-10T17:03:44+02:0010 Juli 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der Kläger nahm die Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, Freischaltung des Beitrags, Auskunftserteilung, materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Anspruch. Der Grund dafür liegt in dem Umstand, dass die Betreiberin einen Post des Klägers gelöscht und sein Konto in den „read-only“-Modus versetzt hatte. Das [...]