Vorabentscheidungsverfahren

11 11.11.2021

EuGH-Vorlage: Darf die Schufa Daten zur Restschuldbefreiung speichern?

Autor: |2021-11-09T21:52:47+01:0011 November 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden stellte dem EuGH Fragen zur Zu­läs­sig­keit der Spei­che­rung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten aus öf­fent­li­chen Ver­zeich­nis­sen bei pri­va­ten Wirt­schafts­aus­kunf­tei­en. Genauer gesagt ging es bei den Fragen um die Restschuldbefreiung bei der Schufa. Gelten bei bei einer Auskunftei die gleichen Regeln/ Fristen zur Löschung und Speicherung wie bei öffentlichen Registern?  Alles was [...]

5 05.01.2018

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

Autor: |2018-01-05T15:48:43+01:005 Januar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , |

Die Massenentlassungsanzeige aus § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt Arbeitgeber immer wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte. Allgemeines Ab einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern, trifft den Arbeitgeber nach § 17 KSchG eine besondere Anzeigepflicht, wenn er eine größere Anzahl von Arbeitnehmer innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen [...]