Gleichheitsgrundsatz

10 10.11.2020

Fit­ness­stu­dios und Gas­tro­no­mie­be­triebe bleiben zu

Autor: |2020-11-10T09:45:26+01:0010 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das OVG Lüneburg hat am 6.11.2020 (Az. 13 MN 411/20 u.a/ Az. 13 MN 433/20) entschieden, dass Fitnessstudios und Gastronomie wegen des schnellen Infektionsgeschehens vorerst zu bleiben müssen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das Urteil für Betreiber von Fitnessstudios und Gastronome bedeutet, und was die Urteilsgründe der Richter am [...]

14 14.09.2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Autor: |2020-09-13T17:38:53+02:0014 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , |

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat [...]