fristlose Kündigung

9 09.10.2020

Was dürfen IT-Mitarbeiter im Unternehmen?

Autor: |2020-10-15T16:14:34+02:009 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , |

Wer hat es nicht schon gemacht und während der Arbeitszeit gesurft? Das kann im gewissen Maße noch erlaubt sein, aber Achtung: wenn Beschäftigte bei der Internetnutzung nicht aufpassen und die Grenzen des Erlaubten überschreiten, droht eine Kündigung - auch für IT-Mitarbeiter! Wir erklären Ihnen in diesem Artiekl, wann Ihnen eine fristlose Kündigung [...]

22 22.02.2013

Wohnungsräumung – Neues Mietrecht erleichtert Vollstreckung gegen Dritte

Autor: |2013-02-22T08:00:54+01:0022 Februar 2013|Mietrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am Ende einer erfolgreichen Räumungsklage steht der Räumungstitel. Der Titel gibt dem Vermieter jedoch nur die Möglichkeit sein Recht gegen im Titel bezeichnete Personen durchzusetzen. Die Durchsetzung geschieht durch den Gerichtsvollzieher, wenn der Mieter nicht freiwillig die Wohnung herausgibt. Problematisch wird die Situation, falls eine andere Person als der Mieter, wie [...]

21 21.02.2013

Facebook Funktion „Gefällt mir“ als Kündigungsgrund!?

Autor: |2013-02-21T12:08:25+01:0021 Februar 2013|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Am 18. Januar 2013 hatten wir in unserem Beitrag „Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!“ ausführlich über die Risiken unbedachter und vorsätzlicher Äußerungen über den Arbeitgeber, Chef oder die Kollegen berichtet. Aktuell hatten die Arbeitsgerichte wieder darüber zu entscheiden, wo die Grenzen der freien [...]

6 06.02.2013

Zahlungsverzug bei Webhosting-Verträgen begründet keine Sperrung der Internetseite

Autor: |2013-02-06T09:01:22+01:006 Februar 2013|Internetrecht|, , , , , , , , , , , |

Anbieter von Webspeicherplatz und Domains gibt es im Internet viele. Regelmäßig treten die Webhoster in Vorleistung und stellen Speicherplatz auf ihren Servern zur Verfügung und registrieren eine Domain auf den Namen des Kunden, welche dem Kunden dann zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde kann anschließend seine Inhalte auf den Speicherplatz laden [...]

18 18.01.2013

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Autor: |2013-01-18T09:10:06+01:0018 Januar 2013|Arbeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Facebook, immer wieder Facebook, werden sich so manche Richter am Arbeitsgericht denken, wenn sie wieder einmal über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigungen im Internet entscheiden müssen. All das, was viele im wahren, analogen Leben vermutlich nie zu äußern wagen würden, wird im Internet, sei es in sozialen [...]

26 26.01.2011

„Pass bloß auf, was Du sagst, Junge!“

Autor: |2011-01-26T12:16:21+01:0026 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , |

Diese deutliche Warnung eines Arbeitnehmers an seinen Arbeitgeber wertete das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln aufgrund einer vorangegangenen Beleidigung der Ehefrau des Arbeitnehmers durch den Juniorgeschäftsführer nicht als wirksamen Kündigungsgrund für eine außerordentliche Kündigung (LAG Köln, Urteil v. 30.12.2010, Az. 5 Sa 825/10). Zwischen dem Arbeitnehmer und dem Juniorgeschäftsführer kam es zu einer [...]

23 23.01.2011

Fristlose Kündigung wegen NS-Vergleich wirksam

Autor: |2011-01-23T10:00:42+01:0023 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , |

Die Chancen eines gekündigter Arbeitnehmer hätten wohl besser gestanden, wenn er sich mit seinen Äußerungen im Kündigungsschutzprozess zurückgehalten hätte. Der Kläger, ein 47 Jahre alter Fahrzeugführer, wurde nach mehr als 30 jähriger Tätigkeit von seinem Arbeitgeber gekündigt. Nachdem die Güteverhandlung bereits gescheitert war, erklärte der Kläger im Kammertermin vor dem Arbeitsgericht, [...]

22 22.01.2011

Fristlose Kündigung wegen Verstoß gegen Rauchverbot wirksam

Autor: |2011-01-22T10:00:19+01:0022 Januar 2011|Arbeitsrecht|, , , , , |

So entschied das Arbeitsgericht Krefeld am 20.01.2011 (Az. 1 Ca 2401/10) und wies die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers ab. Der Kläger war seit ca. 2 Jahren bei der Beklagten als Auslieferungsfahrer für hochexplosiven Flüssigsauerstoff beschäftigt. Da der einzige Auftraggeber der Beklagten auf ein absolutes Rauchverbot bestand, wurde der Kläger sowohl in seinem [...]

12 12.11.2010

Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig

Autor: |2010-11-12T12:46:04+01:0012 November 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Nach dem allseits bekannten Fall „Emmely“ musste sich das Arbeitsgericht Berlin erneut mit der Frage beschäftigen, ob der Verdacht des Pfandbon-Missbrauchs durch einen Kassierer eine fristlose Verdachtskündigung rechtfertigt.   Wie bereits im Falle „Emmely“ hat das Arbeitsgericht Berlin mit Urteil vom 28. September 2010 (Az.: 1 Ca 5421/10) zu Ungunsten des [...]

27 27.10.2010

Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?

Autor: |2010-10-27T09:00:57+02:0027 Oktober 2010|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Nach Ansicht der 1. Kammer des Arbeitsgericht Bonn darf ein Mitarbeiter Arbeitgebereigentum von geringem Wert verschenken, ohne dass er dafür gekündigt werden kann. Konkret ging es um den Betriebsratsvorsitzenden eines Unternehmens, für das dieser seit mehr als 30 Jahren tätig ist. Ein ehemaliger Mitarbeiter bat einen seiner früheren Kollegen darum ihm [...]