markenrechtsverletzung

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:06:44+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:15:30+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]

5 05.02.2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Autor: |2019-02-05T00:31:33+02:005 Februar 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar [...]

5 05.08.2009

Keine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen

Autor: |2009-08-05T09:21:50+02:005 August 2009|ebay, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines Markenverletzers für Markenrechtsverstößen auf der Plattform verpflichtet sei. [...]