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16 16.11.2012

Illegales Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Autor: |2012-11-16T11:15:02+01:0016 November 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eltern müssen für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt – BGH Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus.In dem Verfahren [...]

9 09.03.2011

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Autor: |2011-03-09T09:19:30+01:009 März 2011|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass unter bestimmten Umstände erhebliche Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung i.S.d. § 101 UrhG vorliegen können. Das Gericht begründete diese Einschätzung mit begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit der IP-Adressermittlung. In dem zu Grunde liegenden Fall [...]