Beeinträchtigung

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Autor: |2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

13 13.08.2012

Das Internet – kein rechtsfreier Raum

Autor: |2012-08-13T09:53:45+02:0013 August 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in der großen weiten Internetwelt zu kommunizieren. Man kann liebe Grüße versenden, die neuesten Brancheninformationen verbreiten, seine Meinung kundtun und Konversationspartnern hilfreiche Tipps geben. Man kann aber eben auch sehr unschöne Ansichten und verletzende Äußerungen relativ einfach einem großen [...]