Verjährung

26 26.11.2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Autor: |2018-11-26T12:12:11+02:0026 November 2018|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den [...]

24 24.01.2017

S&K Fonds: Auswege für geschädigte Anleger

Autor: |2017-01-23T17:52:48+02:0024 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Seit Monaten reißen die negativen Meldungen für Anleger um diverse Fonds aus der S&K Gruppe nicht ab. Nachdem über das Vermögen verschiedener Gesellschaften der S&K Gruppe das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, fordern die Insolvenzverwalter nun von den Anlegern erhaltene Ausschüttungen zurück. Anleger hatten in die insgesamt sechs Fonds nach Informationen von manager [...]

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

19 19.04.2013

Forderungsanmeldung wahrt Gläubigerrechte

Autor: |2013-04-19T13:16:57+02:0019 April 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

In seiner Entscheidung vom 21.02.2013 - IX ZR 92/12 - hat sich der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) sehr ausführlich mit der verjährungshemmenden Wirkung der Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren auseinandergesetzt (§ 204 Abs. 1 Nr. 10 BGB). Im vorliegenden Fall war die Forderungsanmeldung derart missglückt, dass die geltend gemachten Forderungen nicht eindeutig [...]

14 14.03.2013

Gleiches Geld für gleiche Arbeit

Autor: |2013-03-14T13:47:05+02:0014 März 2013|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Von diesem in § 10 Abs. 4 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zugunsten von Leiharbeitnehmern geregelten Grundsatz kann wirksam nur durch Tarifvertrag oder durch eine Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag abgewichen werden. Davon machen Leiharbeitgeber natürlich gerne Gebrauch.Der Tarifvertrag muss jedoch wirksam sein. Eine Voraussetzung hierfür ist, dass die den Tarifvertrag schließenden Tarifvertragsparteien [...]

12 12.02.2013

BGH: zur Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen

Autor: |2013-02-12T17:14:34+02:0012 Februar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILV ZR 118/07Verkündet am: 25. Januar 2008 Leitsätzea) § 196 BGB ist auch auf gesetzliche Ansprüche anwendbar. Dazu gehören Ansprüche aus der Rückabwicklung von (nichtigen) Verträgen.b) Gesetzliche Ansprüche können im Sinne von § 196 BGB in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen. Das gilt insbesondere für die beiderseitigen Ansprüche aus der [...]

25 25.09.2012

Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Achtung! Kurze Verjährung!

Autor: |2012-09-25T09:00:56+02:0025 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Fast jeder hat schon über Schönheitsreparaturen gesprochen, wegen ihnen Auseinandersetzungen erdulden müssen oder sie schlichtweg vor dem Auszug ausgeführt. Nur den wenigsten Mietern und Vermietern ist klar, welche Schönheitsarbeiten bei vertraglicher Vereinbarung vorzunehmen sind und mit welcher Qualität die Arbeiten auszuführen sind. Diese Unsicherheit ist die Quelle immerwährender Rechtsstreite. Ein oft [...]

12 12.09.2012

Kreditbearbeitungsgebühren – Banken führen Kunden an der Nase herum

Autor: |2012-09-12T09:15:41+02:0012 September 2012|Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Spannung wurde der für den 11. September 2012 angesetzte Verhandlungstermin des Bundesgerichtshofes in Sachen Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren erwartet. Umso größer war die Enttäuschung darüber, dass die beklagte Sparkasse ihren Revisionsantrag kurzfristig zurück nahm und damit das Urteil des Oberlandesgericht Dresden 8 U 562/11 hat rechtskräftig werden lassen. Hintergrund der Rücknahme [...]

9 09.12.2011

Keine Pflicht des Vermieters zur Rücknahme der Mietsache auf „Zuruf“

Autor: |2011-12-09T09:05:48+02:009 Dezember 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach § 548 Abs. 1 Satz 1, 2 BGB beginnt die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache in dem Zeitpunkt, in dem er die Sache zurückerhält. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung setzt die Rückgabe in diesem Sinne grundsätzlich eine Besitzveränderung zugunsten des Vermieters voraus. Durch die Erlangung der [...]