irreführend

30 30.04.2019

Fleisch-Ersatzprodukte im Wettbewerbsrecht

Autor: |2019-04-30T09:38:15+02:0030 April 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung der Ersatzprodukte zu Fleisch- und Milchprodukten. Darüber gibt es immer wieder Streit, da die vegetarischen bzw. veganen Alternativen Kunden in die Irre führen könnten. Das LG Stade (Urt. v. 28.03.2019 – 8 O 64/18) verneinte aber im vorliegenden Fall eine Irreführung. Das Urteil des [...]

8 08.04.2019

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Autor: |2019-04-04T17:19:38+02:008 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei Unternehmen, die Koffer verkaufen, darum, wer den leichtesten hat, bzw. ob er damit werben darf. Das eine Unternehmen hatte das andere Unternehmen abgemahnt, weil es mit „World´s Lightest“ warb, obwohl die Koffer nachweislich [...]

2 02.08.2012

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Autor: |2012-08-02T09:36:43+02:002 August 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit bedingten [...]

21 21.05.2012

Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.

Autor: |2012-05-21T09:47:35+02:0021 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Geschwindigkeit auf GPRS gedrosselt werden kann.Die Beklagte [...]

31 31.05.2010

Nachhilfeunterricht für den „Leiter Kundenzufriedenheit bei 1&1“

Autor: |2010-05-31T12:34:54+02:0031 Mai 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Nach einem Urteil des Landgericht Koblenz vom 18. Mai 2010 (Az.: 1 HK O 85/09) dürfen Angebote mit Gratisleistungen nicht in kostenpflichtige Abonnements übergehen. […]