irreführend Archive | LEGAL SMART Online Blog

20 20.05.2020

Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-05-13T11:14:39+02:0020 Mai 2020|Coronavirus, Wettbewerbsrecht|abmahnung, Anwalt, BGH, Corona, Corona-Virus, Gesundheit, irreführend, Klage, Lebensmittel, unzulässig, Werbung, Wettbewerbsverstoß, Wettbewerbszentrale|

Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Corona-Virus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“ Warum warnt die Wettbewerbszentrale? In ihrer Pressemitteilung erklärt die Wettbewerbszentrale, dass sie Wettbewerbsverstöße momentan besonders scharf beobachtet, „um etwaige Existenzerhaltungsmaßnahmen zahlreicher mittelständischer Betriebe nicht zu [...]

14 14.05.2020

Aus für die „Nirgendwo günstiger Garantie“

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-05-04T23:17:32+02:0014 Mai 2020|Wettbewerbsrecht|31 0 376/ 17, Check24, Garantie, irreführend, LG Köln, Nirgendwo günstiger, Vergleichsportal, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverstoß|

Das LG Köln hat die Werbung mit einer „Nirgendwo Günstiger Garantie“ auf einem Versicherungsportal im Internet verboten. Die beanstandete Werbeaussage sei für Kunden irreführend. Darüber hinaus stellte das Gericht unter dem Vorsitz von Herrn Vorsitzenden Richter Dr. Kreß fest, dass das Vergleichsportal nach Auskunft darüber, wie viele Versicherungsverträge über die entsprechende [...]

25 25.11.2019

Tesla: Werbung irreführend?

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-11-18T15:24:18+01:0025 November 2019|Wettbewerbsrecht|§ 8 UWG, 33 O 14041/19, autonomes Fahren, Autopilot, irreführend, Tesla, uwg, Werbung, Wettbewerbsrecht|

Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt – die Autos, die alleine fahren (und immer wieder Unfälle verursachen…). Da die Technik momentan noch nicht ausgereift genug ist, haben autonom fahrende Fahrzeuge – soweit man sie überhaupt so nennen kann – keine Straßenzulassung in Deutschland. Da Tesla aber mit „autonomen Fahren“ [...]

1 01.07.2019

Versteckte Preisangaben sind irreführend!

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-07-01T11:43:18+02:001 Juli 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|6 U 179/18, Fahrzeug, Inzahlungnahme, irreführend, OLG Köln, preisangabe, Tageszulassung, unlauter, uwg, Verkauf, Werbung|

Die Wettbewerbszentrale klagte gegen eine Autohändlerin, die online ein Fahrzeug zu einem Preis von 12.490 Euro anbot. Erst hinter seitenlanger Werbung kamen Details, wie sich der Preis zusammensetzt. Diese Werbung sei irreführend, so die Wettbewerbszentrale. Das OLG Köln (Urt. v. 05.04.2019 - 6 U 179/18) gab ihr Recht. Was ist irrführende [...]

30 30.04.2019

Fleisch-Ersatzprodukte im Wettbewerbsrecht

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-30T09:38:15+02:0030 April 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|8 O 64/18, Alternativen, Ersatzprodukte, EuGH, irreführend, LG Stade, Urteil, uwg, vegan, vegetarisch, Veggie, Wettbewerbsrecht|

Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung der Ersatzprodukte zu Fleisch- und Milchprodukten. Darüber gibt es immer wieder Streit, da die vegetarischen bzw. veganen Alternativen Kunden in die Irre führen könnten. Das LG Stade (Urt. v. 28.03.2019 – 8 O 64/18) verneinte aber im vorliegenden Fall eine Irreführung. Das Urteil des [...]

8 08.04.2019

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-04T17:19:38+02:008 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|6 U 3/18, abmahnung, Alleinstellung, irreführend, OLG Frankfurt am Main, Spitzenstellung, uwg, Werbung|

In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei Unternehmen, die Koffer verkaufen, darum, wer den leichtesten hat, bzw. ob er damit werben darf. Das eine Unternehmen hatte das andere Unternehmen abgemahnt, weil es mit „World´s Lightest“ warb, obwohl die Koffer nachweislich [...]

2 02.08.2012

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Necibe Ekici-YurdaerAutor: Necibe Ekici-Yurdaer|2012-08-02T09:36:43+02:002 August 2012|Allgemeines|12 Monate, Abschluss, Altfahrzeug, Az. 84 O 95/11, Drittländern, EU-Ausland, Fahrzeug, Garantiezeiten, Händler, Herstellergarantie, Herstellung, Internetplattform, Internetverkaufsplattform, irreführend, Kategorie, Kaufvertrages, Kfz, Köln, Kunde, Landgericht, Mängel, Modell, Modelljahr, Neufahrzeug, Neuwagen, Online-Autohändlers, Preisersparnis, Preisvorteil, Standzeit, Tageszulassung, uneingeschränkte, unverändert, Urteil v. 03.08.2011, UVP, uwg, Verbraucher, Verkauf, Verstoß, Werbung, Zulassung, zwei Wochen|

Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit bedingten [...]

21 21.05.2012

Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.

Necibe Ekici-YurdaerAutor: Necibe Ekici-Yurdaer|2012-05-21T09:47:35+02:0021 Mai 2012|Allgemeines|200 MB, 500, 5000 MB, Az.: 1 O 448/10, Az.: 14 O 18/12, Begrenzungen, Datenübertragungsrate, Datenvolumen, Flat, gedrosselt, Geschwindigkeit, GPRS, Information, Internet, Internetflatrate, irreführend, LG Hannover, LG Kiel Urteil vom 28.02.2012, rechtliche Hinweise, Surfen, Übertragungsgeschwindigkeit, unbegrenzt, unzulässig, Verbraucher, Werbeslogan, Werbung|

LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Geschwindigkeit auf GPRS gedrosselt werden kann.Die Beklagte [...]

31 31.05.2010

Nachhilfeunterricht für den „Leiter Kundenzufriedenheit bei 1&1“

Stefan Weste (M.B.L.)Autor: Stefan Weste (M.B.L.)|2010-05-31T12:34:54+02:0031 Mai 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|1&1, Abonnementvertrag, irreführend, kostenloses Sicherheitspaket, LG KOblenz Az 1 HK O 85/09, web.de|

Nach einem Urteil des Landgericht Koblenz vom 18. Mai 2010 (Az.: 1 HK O 85/09) dürfen Angebote mit Gratisleistungen nicht in kostenpflichtige Abonnements übergehen. […]