Fahrverbot

31 31.03.2021

Sind tausende Bußgeldbescheide nun ungültig?

Autor: |2021-03-28T20:19:15+02:0031 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Verkehrsrecht|, , , , , , , , |

Im gesamten Bundesgebiet ist das Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 im Einsatz. Nun sind aber erhebliche Messfehler festgestellt worden!  In diesem Artikel erfahren Sie, ob die tausenden Bußgeldbescheide mit diesem Messgerät nun ungültig sind! Das Messgerät Leivtec XV3 Das Messgerät misst ankommenden Fahrzeuge, bei der Einfahrt des KFZ in das Messfeld, durch das [...]

3 03.08.2020

Sind die strengen Fahrverbotsregeln nach dem neuen Bußgeldkatalg unwirksam?

Autor: |2020-07-30T14:22:21+02:003 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht|, , , , , , , , , |

Gute Nachrichten für Autofahrer die seit Inkraftreten des neuen Bußgeldkatalogs am 28. April 2020 geblitzt worden sind. Dieser wurde nämlich mittlerweile aufgrund eines juristischen Formfehlers bundesweit von allen Ländern außer Kraft gesetzt. So manch einer der sich bereits gedanklich von seinem Führerschein verabschiedet hat, sollte jetzt also aufhorchen.   Was ist passiert? [...]

17 17.04.2019

Abgasskandal: Fahrverbot rechtmäßig!

Autor: |2019-04-17T10:15:31+02:0017 April 2019|Urteile, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hielt in seinem Beschluss (20.03.2019 – AZ 2 B 261/19) fest, dass die Betriebsuntersagung (Fahrverbot) für Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung rechtmäßig ist, wenn der Fahrzeughalter im Rahmen einer Rückrufaktion des Herstellers die Entfernung derselben nicht vornehmen lässt. Was entschied der VGH? Wörtlich entschied der VGH, „dass die Betriebsuntersagung für [...]