EuGH

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:06:44+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:15:30+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]

7 07.06.2019

Gelöschte positive Bewertungen nicht zwingend wieder zu veröffentlichen

Autor: |2019-06-06T12:57:58+02:007 Juni 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

In seinem Urteil vom 16. April 2019 hat das Münchner Landgericht (Az. 33 O 6880/18) entschieden, dass durch das Online-Bewertungsportal Jameda gelöschte positive Bewertungen eines Zahnarztes nach Kündigung seines Profils nicht wieder veröffentlicht werden muss. Worum ging die Streitigkeit zwischen Zahnarzt und Jameda? Der Kläger, ein kieler Zahnarzt klagte auf Wiederveröffentlichung [...]

16 16.05.2019

Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?

Autor: |2019-05-16T12:32:10+02:0016 Mai 2019|Immobilienrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, geht der Fall nun zum EuGH. Dessen Entscheidung könnte eine regelrechte Widerrufswelle hervorrufen. Widerruf von Darlehensverträgen Darlehensverträge, die von [...]

30 30.04.2019

Fleisch-Ersatzprodukte im Wettbewerbsrecht

Autor: |2019-04-30T09:38:15+02:0030 April 2019|Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Erneut entschied ein Gericht über die Bezeichnung der Ersatzprodukte zu Fleisch- und Milchprodukten. Darüber gibt es immer wieder Streit, da die vegetarischen bzw. veganen Alternativen Kunden in die Irre führen könnten. Das LG Stade (Urt. v. 28.03.2019 – 8 O 64/18) verneinte aber im vorliegenden Fall eine Irreführung. Das Urteil des [...]

18 18.04.2019

Facebook: Fanseiten rechtswidrig!

Autor: |2019-04-29T14:10:07+02:0018 April 2019|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Im letzten Jahr der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine umstrittene Entscheidung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit Facebook-Fanseite getroffen hat. Seit dem sind viele Betreiber einer Facebook-Fanseite verunsichert, ob sie diese überhaupt noch fortführen können. Viele Unternehmen, Vereine etc. haben aufgrund dieses Urteils unverzüglich die Facebook-Fanseite deaktiviert. Sie haben Angst vor Inanspruchnahmen oder Bußgeldern durch [...]

13 13.03.2019

Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff scheitert vor dem BGH

Autor: |2019-03-15T11:27:57+02:0013 März 2019|Urteile|, , , , , , , , , , , |

Aus „Nabiel El-Bagdadi“ wird "Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff“ – zumindest, wenn es nach dem Willen dieser Person geht. Schrittweise änderte der Herr erst in Deutschland und dann in Großbritannien seinen Namen. Als er den britischen Namen dann in das deutsche Geburtenregister eintragen lassen wollte, weigerte sich [...]

2 02.11.2018

EuGH: bei der Beurteilung der Gewerblichkeit von Online-Verkäufen ist nicht allein die Artikelanzahl entscheidend

Autor: |2018-10-29T21:54:18+02:002 November 2018|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Frage, ob es sich im Rahmen des Online-Handels um eine gewerbliche oder nicht gewerbliche Tätigkeit des Verkäufers handelt hat großen Einfluss auf dessen Pflichten gegenüber dem Käufer. So muss ein gewerblicher Verkäufer etwa in einem Impressum Auskunft über seine Identität geben, einem Käufer, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gewähren, über [...]

30 30.10.2018

Datenschutz bei Betrieb von Facebook Fanpages und der Verwendung von Facebook Custom Audiences – was ist zu beachten?

Autor: |2018-10-29T21:43:46+02:0030 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , |

In vielen Bereichen besteht zurzeit rechtliche Unsicherheit im Hinblick auf den Datenschutz, vor allem im Zuge der Einführung der neuen  Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nicht davon verschont, sondern im Gegenteil besonders betroffen, ist dabei das weite Feld der sozialen Medien. Im folgenden Artikel, sollen die neuen Entwicklungen zum Themenkomplex Facebook Fanpages und Facebook [...]

6 06.06.2018

Fanpage-Betreiber sind datenschutzrechtlich auch Verantwortliche

Autor: |2018-06-06T00:23:55+02:006 Juni 2018|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , , |

Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) für eine aufsehenerregende Entscheidung (AZ: C-210/16) gesorgt und dabei zwei entscheidende Aussagen getroffen: 1. Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist mit Facebook gemeinsam datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der Richtline 95/46/EG. 2. Datenschützer können auch in Deutschland gegen Facebook vorgehen und müssen sich nicht an die zuständige [...]