Pflichtverletzung

16 16.09.2020

Arbeitsrecht: Der Fingerabdruck geht dann doch zu weit

Autor: |2020-09-15T21:06:48+02:0016 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom 4. Juni 2020 (Az. 10 Sa 2130/19), wonach ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist seine Arbeitszeit mittels „Fingerabdurck-Scanner“ nachzuweisen. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie rechtlich bedeutet! Sachverhalt Von einem 57-jährigen Arbeitnehmer, der als medizinisch-technischer Radiologie-Assistent (MTRA) arbeitet, verlangt [...]

4 04.04.2013

BGH: zur Untervermietung von Wohnraum

Autor: |2013-04-04T21:53:27+02:004 April 2013|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 74/10 Verkündet am: 2. Februar 2011 Leitsätzea) Nimmt der Mieter eine Untervermietung vor, ohne die erforderliche Erlaubnis seines Vermieters einzuholen, verletzt er seine vertraglichen Pflichten auch dann, wenn er einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis hat.b) Ob ein derartiger Vertragsverstoß des Mieters ein die ordentliche Kündigung des [...]

13 13.11.2012

Verspätete Mietzahlung – Kündigung möglich

Autor: |2012-11-13T09:00:53+01:0013 November 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Hauptpflichten des Mietverhältnisses sind die Überlassung der Mietsache auf der einen und die Zahlung des vereinbarten Mietzinses auf der anderen Seite. Dies ist in § 535 BGB ausdrücklich zu lesen. In vielen Mietverträgen findet sich der Passus, die Miete sei am dritten Werktag eines Monats für diesen Monat zu entrichten. [...]