Bundesgesetzblatt

31 31.05.2012

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Autor: |2012-05-31T09:30:41+02:0031 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren [...]

4 04.08.2011

Die neue Musterwiderrufsbelehrung – gültig ab 04.08.2011

Autor: |2011-08-04T08:29:04+02:004 August 2011|Internetrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge veröffentlicht. Das Gesetz ist heute in Kraft getreten und setzt eine neue Musterwiderrufsbelehrung durch Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs.3 S. 1 EGBGB in Kraft, welche mit einer [...]