Unwirksamkeit

3 03.11.2018

Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

Autor: |2018-10-29T22:00:05+02:003 November 2018|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Die neue App „Finanzguru“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit ihrer Hilfe sollen Verträge und Finanzen des Nutzers übersichtlich dargestellt und es ihm so ermöglicht werden diese bequem zu verwalten. Insbesondere ist die Kündigung von Verträgen per Mausklick vorgesehen. Doch wie ist dies rechtlich zu beurteilen? Ist eine solche Kündigung wirksam? Die [...]

15 15.02.2016

AGB-Recht: Kündigung per E-Mail wegen Unwirksamkeit des Schriftformerfordernisses möglich

Autor: |2016-02-15T11:15:34+02:0015 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , |

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 29. Juli 2014 (Az.: 16 O 500/13) entschieden, dass eine Klausel in AGB, nach der die Wirksamkeit der Kündigung eines online geschlossenen Vertrages von der Einhaltung der Schriftform abhängt, unwirksam ist. Welche AGB-Klausel war Gegenstand des Rechtsstreits? In dem von dem LG Berlin zu [...]

11 11.01.2016

Abtretungsverbot in AGB: Zur Unwirksamkeit der Klausel „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.“

Autor: |2016-01-11T09:41:00+02:0011 Januar 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , |

Nach einer Entscheidung des OLG Hamm vom 25. September 2014 (Az.: 4 U 99/14) ist die Verwendung der Klausel „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.“ in den AGB eines Internetversandhandels im Rechtsverkehr gegenüber dem Verbraucher (B2C-Verhätlnis) wegen Verstoßes gegen § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, weil sie den privaten Käufer unangemessen [...]

13 13.02.2013

Reservierungsgebühren – Unwirksamkeit vorprogrammiert?

Autor: |2013-02-13T08:00:10+02:0013 Februar 2013|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In der Praxis des Immobilienerwerbs spielen sie eine nicht zu unterschätzende Rolle. Reservierungsvereinbarungen. Diese Entgelte werden normalerweise dafür verlangt, dass eine Wohnung oder ein Baugrundstück für eine gewisse Dauer nicht noch anderen Kaufinteressenten durch den Makler angeboten wird. Sind sie erst einmal geschlossen, stellen sich im Nachhinein oft Fragen für die [...]

12 12.02.2013

BGH: zur Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen

Autor: |2013-02-12T17:14:34+02:0012 Februar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILV ZR 118/07Verkündet am: 25. Januar 2008 Leitsätzea) § 196 BGB ist auch auf gesetzliche Ansprüche anwendbar. Dazu gehören Ansprüche aus der Rückabwicklung von (nichtigen) Verträgen.b) Gesetzliche Ansprüche können im Sinne von § 196 BGB in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen. Das gilt insbesondere für die beiderseitigen Ansprüche aus der [...]

7 07.11.2011

Vermeintliche Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen? Verjährung? Eile sei geboten!

Autor: |2011-11-07T11:55:43+02:007 November 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , |

… und weiter zu der Übertragung von Dekorationspflichten auf den Mieter. Mieter lassen häufig die Wohnung auf eigene Kosten renovieren. Nicht selten müssen sie dann feststellen, hierzu nicht verpflichtet gewesen zu sein. Zu spät? Wie neulich der Bundesgerichtshof (Urteil vom 04.05.2011 - VIII ZR 195/10) entschieden hat, gilt für Ersatzansprüche des [...]

2 02.02.2011

Das Ende eines Geschäftsmodells?

Autor: |2011-02-02T11:10:15+02:002 Februar 2011|Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Regelmäßig beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage der (Un-) Wirksamkeit von Vermittlungsgebührenvereinbarung im Zusammenhang mit sog. Nettopolicen. Hierbei handelt es sich um Versicherungspolicen – i.d.R. Lebensversicherungen -, deren Prämien keinen Provisionsanteil für die Vermittlung des Versicherungsvertrages enthalten. Vielmehr verpflichtet sich der Versicherungsnehmer in einer separaten sog. “Vermittlungsgebührenvereinbarung” oder "Kostenausgleichsvereinbarung", die Abschluss- [...]