Pfändungstabelle

18 18.03.2014

Insolvenzverfahren: in der Kürze liegt die Würze – für den Schuldner

Autor: |2014-03-18T09:15:02+02:0018 März 2014|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz|, , , , , , , , , |

Der Schuldner hatte mit seinem Insolvenzantrag Restschuldbefreiung beantragt. Das Insolvenzverfahren zog sich jedoch derart in die Länge, dass dem Schuldner sechs Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens und während des weiter laufenden Verfahrens Restschuldbefreiung erteilt werden musste. Dass in einem solchen Fall so verfahren werden muss, hatte der Bundesgerichtshof( BGH) bereits mit [...]

7 07.03.2013

Kein „Absitzen“ der Treuhandphase in der Selbständigkeit

Autor: |2013-03-07T14:52:09+02:007 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , |

Beantragt der Schuldner im Zusammenhang mit einem Insolvenzantrag Restschuldbefreiung, dann schließt sich an die Aufhebung des Insolvenzverfahrens die sog. Treuhandphase an. Der Schuldner hat in dieser Phase die Obliegenheiten des § 295 InsO zu beachten, will er sich nicht der Gefahr der Versagung der Restschuldbefreiung aussetzen. Weder das Insolvenzverfahren noch die [...]

7 07.03.2013

BGH: Grundsätze zur Selbständigkeit in der Treuhandphase

Autor: |2013-03-07T12:17:37+02:007 März 2013|Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSIX ZB 98/11 vom 17. Januar 2013im RestschuldbefreiungsverfahrenLeitsätze:InsO § 296 Abs. 1 Satz 3, § 295 Abs. 2Zur Glaubhaftmachung des fiktiven monatlichen Nettoeinkommens eines abhängig Beschäftigten im Versagungsantrag genügt es, wenn der Gläubiger sich insoweit auf die eigenen Angaben des selbständig tätigen Schuldners stützt.InsO § 295 Abs. 2Maßgebend ist ein hypothetisches Einkommen [...]

8 08.02.2013

Arbeitseinkommen und AlG II – wie viel ist pfändbar?

Autor: |2013-02-08T12:54:48+02:008 Februar 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , |

Wer zusätzlich zu seinem Arbeitseinkommen Arbeitslosengeld II (Hartz IV)  bezieht, muss damit rechnen, dass Gläubiger in der Zwangsvollstreckung oder der Treuhänder oder Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Schuldners bei dem Vollstreckungsgericht bzw. dem Insolvenzgericht die Zusammenrechnung dieser Einkommen beantragt, um dann aus der Summe der Einkommen nach der Pfändungstabelle den pfändbaren Betrag zu [...]