Musterwiderrufsbelehrung

4 04.08.2011

Die neue Musterwiderrufsbelehrung – gültig ab 04.08.2011

Autor: |2011-08-04T08:29:04+02:004 August 2011|Internetrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge veröffentlicht. Das Gesetz ist heute in Kraft getreten und setzt eine neue Musterwiderrufsbelehrung durch Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs.3 S. 1 EGBGB in Kraft, welche mit einer [...]

8 08.06.2011

Online-Händler aufpassen: Neue Widerrufsbelehrung 2011

Autor: |2011-06-08T08:45:25+02:008 Juni 2011|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Mit Datum 26. Mai 2011 hat der deutsche Bundestag erneut die Regelung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften durch das "Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen" geregelt. Die gesetzlichen Regelungen in § 312e BGB und § 257 Abs.3 BGB werden hierdurch neu gefasst. Auch das gesetzliche Muster [...]

30 30.11.2010

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Wertersatz

Autor: |2010-11-30T17:52:44+02:0030 November 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Laut Pressemitteilung des Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf beschlossen, nach welchem Verbraucher zukünftig im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts nur noch dann Wertersatz für gezogene Nutzungen oder die Verschlechterung der Ware leisten müssen, wenn sie die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in einer Art und Weise genutzt haben, [...]

11 11.08.2010

Wettbewerbsverstoß bei Verwendung der „alten“ Widerrufsbelehrung

Autor: |2010-08-11T08:26:34+02:0011 August 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Bereits in der Vergangenheit hatten wir im Rahmen dieses Blogs und unseres Newsletters mit den ArtikelnAb 11. Juni 2010 gibt es eine neueWiderrufsbelehrungAb 11.06.2010: Die neue Musterwiderrufsbelehrungdarauf hingewiesen, dass aufgrund der gesetzlichen Änderung der sog. Musterwiderrufsbelehrung eine Anpassung der eigenen Vertragstexte für Online-Händler zwingend nötig ist. Gleichwohl nutzen weiterhin eine Vielzahl [...]

4 04.08.2009

Droht eine neue Abmahnwelle wegen nicht aktueller Widerrufsbelehrungen?

Autor: |2009-08-04T09:10:08+02:004 August 2009|Telekommunikationsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Es ist der 4. August 2009. Das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen ist heute in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz gehen einige Änderungen einher, die sich auch auf die vorgehaltenen Widerrufsbelehrungen auswirken. Hiervon betroffen sind Unternehmen, die Dienstleistungen jeglicher Art anbieten. Etwa so [...]