OLG Köln

20 20.05.2019

Update Dieselskandal

Autor: |2019-05-16T16:38:24+02:0020 Mai 2019|Vertragsrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Liste der Urteile wird immer zum Dieselskandal wird immer länger. Inzwischen hat sich gefühlt fast jedes deutsche Gericht zu dem Thema geäußert. Doch immer noch gibt es keine klare Linie, die Gerichte entscheiden bei dem Fall anders. Wie löse ich mich von meinem manipulierten Diesel? Wir berichteten bereits mehrfach von [...]

18 18.03.2019

Das OLG Köln zur MFM-Tabelle

Autor: |2019-03-19T14:19:30+02:0018 März 2019|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Das OLG Köln beschäftigte sich aktuell mit den Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs (Urt. v. 11.01.2019 – 6 U 10/16). In dem Fall des OLG klagte ein Berufsfotograf, der einen fünfstelligen Schadensersatz von einem gemeinnützigen Verein forderte, der Fotos des Fotografen auf seine Webseite [...]

30 30.12.2012

OLG Köln: Keine Haftung für (unerkannt) fremde urheberrechtswidrige Inhalte in einem Frame auf der eigenen Website

Autor: |2012-12-30T23:56:33+02:0030 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , |

Oberlandesgericht Köln UrteilAuf die Berufung des Antragsgegners wird das am 29.02.2012 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - Az. 28 O 923/11 - abgeändert:Die einstweilige Verfügung des Landgerichts vom 28.11.2011 wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.GründeI.Der Antragsgegner bietet [...]

11 11.10.2011

Zukünftig EUR 0,1278 pro Titel Schadensersatz bei Filesharing Abmahnungen?

Autor: |2011-10-11T08:58:58+02:0011 Oktober 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Aufgrund eines aktuellen Hinweisbeschlusses des Oberlandesgerichtes Köln (AZ: 6 U 67/11), welcher durch den Kollegen Solmecke hier veröffentlicht wurde, könnte wieder Bewegung in das sehr relevante Streitthema um die Gegenstandswerte bei Filesharing Abmahnungen kommen. Regelmäßig wird der bestehende Schadensersatzanspruch auch für die Bildung eines meist sehr hohen Streitwert herangezogen.Der Grund hierfür besteht [...]

19 19.03.2010

OLG Köln: Pflichtangaben des Heilmittelwerbegesetzes bei Onlineverkauf

Autor: |2010-03-19T11:55:02+02:0019 März 2010|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Dass Onlinehändler grundsätzlich verpflichtet sind, Kunden, insbesondere Verbraucher, im Rahmen ihrer Internetauftritte umfassend über eine Vielzahl von Pflichtangaben zu belehren, ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem Unternehmer bekannt. In Bezug auf die Deutlichkeit, mit der über diese Pflichtangaben zu informieren ist, gibt es ebenso zahlreiche wie widersprüchliche Rechtsprechung. […]

15 15.07.2009

Unwirksam: Vorformulierte Klausel bezüglich Einverständnis mit Werbung

Autor: |2009-07-15T08:42:23+02:0015 Juli 2009|Zivilrecht|, , , , , , |

Eine vorformulierte Klausel, durch die der Kunde sein Einverständnis mit telefonischer Werbung, Werbung per E- Mail oder per SMS erklärt, ist als Allgemeine Geschäftsbedingung einzuordnen. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn die Einwilligung erst durch das individuelle Markieren eines entsprechenden Feldes abgegeben wird (sog. "Opt-in"- Klausel), da die Klausel vorliegend [...]