Treu und Glauben

28 28.01.2013

Mietminderung – aber richtig!

Autor: |2013-01-28T08:00:41+01:0028 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mietminderungen sind immer wieder ein Grund für Streit. Oft auch für einen handfesten Rechtstreit zwischen Mietern und Vermietern. Die Höhe der Mietminderung, die rechtzeitige Anzeige des Mangels gegenüber dem Vermieter oder das tatsächliche Vorliegen eines Minderungsgrundes sind nur einige mögliche Ausgangspunkte einer juristischen Auseinandersetzung. Die zentrale Norm in diesem Kontext lautet [...]

4 04.01.2012

Verpflichtung des Mieters zur Kautionszahlung an den neuen Vermieter?

Autor: |2012-01-04T18:12:27+01:004 Januar 2012|Mietrecht|, , , , , , , , , |

Die Mietkaution darf:- höchstens das Dreifache der auf einen Monat entfallenden Miete betragen.- Ist als Sicherheit eine Geldsumme bereitzustellen, so ist der Mieter zu drei gleichen monatlichen Teilzahlungen berechtigt. Veräußert der Vermieter das Mietobjekt, gehen alle Rechte und Pflichten aus dem Mietverhältnis auf den Erwerber über. Das Mietverhältnis bleibt nach dem Prinzip „Kauf [...]

9 09.12.2011

Keine Pflicht des Vermieters zur Rücknahme der Mietsache auf „Zuruf“

Autor: |2011-12-09T09:05:48+01:009 Dezember 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach § 548 Abs. 1 Satz 1, 2 BGB beginnt die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache in dem Zeitpunkt, in dem er die Sache zurückerhält. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung setzt die Rückgabe in diesem Sinne grundsätzlich eine Besitzveränderung zugunsten des Vermieters voraus. Durch die Erlangung der [...]