Anwalt

25 25.03.2020

Neuregelung für Online-Glücksspiele

Autor: |2020-03-17T18:51:10+01:0025 März 2020|Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Werden Online-Glücksspiele künftig in ganz Deutschland erlaubt? Ab Sommer nächsten Jahres soll es einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geben, der genau das ermöglichen will. Wir erklären, was sich dadurch ändern wird. Wie ist die aktuelle rechtliche Lage der Online-Glücksspiele? Der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag verbietet Online-Glücksspiele. Eine Ausnahme besteht nur für Schleswig-Holstein, das als einziges [...]

24 24.03.2020

DSGVO und Softwareentwicklung

Autor: |2020-03-17T18:01:42+01:0024 März 2020|Datenschutz|, , , , , , , , |

Immer dann, wenn Daten verarbeitet werden, gelten die Vorgaben der DSGVO. Dies geschieht meist softwaregestützt. Wir erklären, was bei der Softwareentwicklung datenschutzrechtlich zu beachten ist. Welche Vorgaben der DSGVO sind bei Softwareentwicklung zu beachten? Für die Softwareentwicklung gelten dieselben Grundsätze wie bei allen anderen Datenverarbeitungen auch: Personenbezogene Daten müssen gem. Art. [...]

21 21.03.2020

Untersagungsanordnungen Google Analytics

Autor: |2020-03-17T09:41:46+01:0021 März 2020|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Nach der Entscheidung des EuGH zu Cookies hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) erste Untersagungsverfügungen gegen Webseitenbetreiber erlassen, die entgegen der EuGH-Entscheidung Google Analytics ohne Einwilligung der Webseitenbesucher nutzten. Warum erlässt der LfDI Rheinland-Pfalz Untersagungsanordnungen wegen Google Analytics? Der LfDI Rheinland-Pfalz sagt, dass Google Analystics nicht auf berechtigte [...]

20 20.03.2020

Arbeiten zur Zeit des Corona Virus

Autor: |2020-03-18T11:36:43+01:0020 März 2020|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Corona Virus verbreitet sich gerade rasend schnell. Arbeitgeber und Arbeitnehmer fragen sich vermehrt, wie es weitergeht. Wir erklären, was es arbeitsrechtlich zu beachten gibt.  Dürfen Arbeitnehmer wegen des Corona Virus zu Hause bleiben oder von zu Hause aus arbeiten? Aus Angst vor einer Ansteckung zuhause bleiben, sei es auch, um [...]

17 17.03.2020

Werbeagentur und die Künstlersozialkasse

Autor: |2020-03-12T10:30:07+01:0017 März 2020|Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Zahlt die Werbeagentur oder der Freelancer die Beiträge zur Künstlersozialkasse und wie hoch fallen diese aus? Wir erklären, was Sie zur Künstlersozialkasse wissen müssen. Was ist die Künstlersozialkasse? Die Künstlersozialkasse (KSK) koordiniert die Beitragsabführung ihrer Mitglieder zur Krankenkasse und zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung. Selbständige Künstler und Publizisten sollen einen ähnlichen [...]

16 16.03.2020

Werbeagentur – Kreativität und Pitch

Autor: |2020-03-09T16:04:03+01:0016 März 2020|Medienrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was passiert mit meinen Präsentationen und Ideen, die ich bei einem Pitch vorstelle oder der Kunden liefere? Wir erklären, was Sie wissen sollten und wie Sie ihre Ideen schützen können. Was kann eine Werbeagentur tun, wenn sie an einem Pitch teilnimmt, nicht gewinnt und der Kunde meine Idee mit einer anderen [...]

11 11.03.2020

Freelancer in Werbeagenturen

Autor: |2020-03-09T16:07:55+01:0011 März 2020|Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Freelancer - Selbstständig, angestellt oder sogar scheinselbstständig? Und was passiert im Krankheitsfall? Wir erklären, was Werbeagenturen bei der Zusammenarbeit mit Freelancern beachten müssen. Freelancer - angestellt oder selbstständig? Freelancer sind Freiberufler, also Selbstständige, die selbstorganisiert arbeiten und nicht in ein Unternehmen eingegliedert sind. Sie haben ihre eigenen Geräte und Räumlichkeiten und [...]

8 08.03.2020

Bundespatentgericht zum Black Friday

Autor: |2020-03-09T16:33:21+01:008 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits im Oktober über den beim Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 26/18 anhängigen Streit über die Wortmarke Black Friday. Nun gab es nach der mündlichen Verhandlung am 26. September 2019 wohl endlich eine Entscheidung der Münchener Richter. Kann der Black Friday als Wortmarke geschützt werden? Der Begriff [...]

7 07.03.2020

EuGH zu Fack ju Göhte

Autor: |2020-03-02T11:17:22+01:007 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

Bereits vor fast genau zwei Jahren berichteten wir über den Streit der Eintragung des Filmtitels Fack ju Göhte als Unionsmarke. Nun musste sich der EuGH (27.02.20 – C-240/18 P) damit auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), erneut darüber zu entscheiden. Welche Voraussetzungen gibt es für [...]