Anwalt

19 19.06.2020

Betriebsschließungsversicherung: bayerische Lösung

Autor: |2020-06-17T15:20:17+02:0019 Juni 2020|Coronavirus, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits zwei Mal (hier und hier) über Betriebsschließungsversicherungen, die Corona als nicht vom Versicherungsumfang abgedeckt sahen, die bayerische Lösung erntete nun eine weitere kritische Stimme. Betriebsschließungsversicherungen zahlen nicht In den letzten Wochen häuften sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern, deren Betriebsschließungsversicherungen bei Corona nicht einspringen wollen. Betriebsschließungsversicherungen sollen gerade bei [...]

17 17.06.2020

Corona und der Sommerurlaub 2020

Autor: |2020-06-17T14:18:11+02:0017 Juni 2020|Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der Sommerurlaub und die Schulferien rücken näher. Viele Familien haben ihren Sommerurlaub 2020 bereits vor dem Ausbruch des Corona-Virus gebucht und sind hin und her gerissen, ob sie ihre Reise antreten wollen oder nicht. Immerhin gibt es immer noch ein gewisses Infektionsrisiko und viele einzuhaltende Hygienemaßnahmen – beides kann die Urlaubsfreude [...]

14 14.06.2020

Vertragsstrafen IDO Interessenverband

Autor: |2020-06-10T15:27:33+02:0014 Juni 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Über den IDO Interessenverband berichten wir immer wieder, auch dieses Jahr schon mehrfach, z.B. hier und hier. Jedes Mal geht es um seine Abmahnungen. Diese stehen in der Kritik und sollen teilweise rechtsmissbräuchlich sein. Aktuell fordert der IDO Interessenverband wieder hohe Vertragsstrafen ein. Wir erklären, was Sie darüber wissen müssen. Was [...]

13 13.06.2020

Glücksspielverluste zurückholen

Autor: |2020-06-10T15:27:08+02:0013 Juni 2020|Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Wer an Glücksspielen teilnimmt, wird schnell feststellen, dass man nicht immer nur gewinnt und schnell hohe Verluste angehäuft sind. Wer online zockt, hat dabei recht gute Chancen, seinen Einsatz zurückzubekommen, denn: Glücksspiel im Internet ist in Deutschland verboten! Glücksspielverluste zurückholen da Glücksspiel in Deutschland online verboten § 4 des Staatsvertrags zum [...]

11 11.06.2020

Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Autor: |2020-06-10T11:54:14+02:0011 Juni 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der EuGH hat kürzlich darüber zu entscheiden gehabt, inwieweit eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzuführen ist (14.05.2020, C-266/19). Deutsches Recht: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung „gegebenenfalls“ Unternehmer müssen nach deutschem Recht bei Verträgen, die außerhalb ihrer Geschäftsräume oder per Fernsabsatz, also z.B. Internet und Telefon geschlossen werden, den Verbraucher gem. § 312d Abs. [...]

10 10.06.2020

Anhörung vor einstweiliger Verfügung

Autor: |2020-06-10T11:07:17+02:0010 Juni 2020|Urteile|, , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht musste sich erneut mit dem Thema Anhörung im äußerungsrechtlichen Eilverfahren beschäftigen. Die Richter entschieden per Beschluss vom 03.06.2020 (Az. 1 BvR 1246/20), dass eine Anhörung des Betroffenen immer erfolgen muss, auch dann, wenn wegen Eilbedürftigkeit keine mündliche Verhandlung durchgeführt wird. Streit zwischen Polizeigewerkschaften In dem Verfahren, mit dem das [...]

8 08.06.2020

Facebook Shops – Was beachten?

Autor: |2020-06-03T14:15:29+02:008 Juni 2020|Datenschutz, Internetrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , |

Facebook will eine neue Onlinehandel-Plattform aufbauen und bietet seit kurzem die Funktion „Shops“ an. Wir erklären, was Sie als Händler darüber wissen sollten. Was sollen die Facebook Shops können? Facebook erklärt, dass in den Shops nur physische Artikel die Kleidung und Möbel verkauft werden dürfen. In den Produktkatalog dürfen aber beliebig [...]

4 04.06.2020

Verbraucherschützer gegen Facebook

Autor: |2020-06-03T12:05:53+02:004 Juni 2020|Datenschutz, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der BGH sollte kürzlich eigentlich einen jahrelang andauernden Rechtsstreit beenden, in dem es um Datenschutzverstöße seitens Facebook geht, den Verbraucherschützer monieren. Der Fokus des Streits hat sich aber auf die Frage verlagert, ob Verbraucherschützer überhaupt selbst gegen Datenschutzverstöße vorgehen dürfen. Diese Frage soll nun der EuGH beantworten. Verbraucherschützer gegen Facebook Eigentlich [...]

3 03.06.2020

Facebooks Faktencheck missverständlich

Autor: |2020-06-03T11:10:33+02:003 Juni 2020|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das OLG Karlsruhe beschäftigte sich kürzlich in einem Eilverfahren mit einem Fall des unlauteren Wettbewerbs, in dem es um den Faktencheck auf Facebook geht (Urt. v. 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Verdreht der Faktencheck Fakten? Die Klägerin ist „Tichy´s Einblick“, ein Magazin von Autoren des liberalen und konservativen Spektrums. Dieses Magazin [...]

2 02.06.2020

Corona und Venture Capital

Autor: |2020-05-27T16:07:47+02:002 Juni 2020|Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , |

Durch das Corona-Virus haben viele Startups, egal ob mit oder ohne Venture Capital, mit Problemen zu kämpfen – ihr Unternehmenswert sinkt und bei anstehenden Verhandlungen mit Investoren stehen sie schlechter dar. Wir erklären, was Gründerinnen und Gründer jetzt wissen müssen. Hinweis: Haben Sie schon vom Rettungsschirm für Startups gehört? Infos dazu [...]