Anwalt

4 04.02.2020

IDO-Verband rechtsmissbräuchlich

Autor: |2020-01-30T15:53:29+01:004 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Urteile|, , , , , , , , , |

Der IDO-Verband handelt rechtsmissbräuchlich! Dies entschied das LG Heilbronn (Urt. v. 20.12.19 – 21 O 38/19 KfH) erst kürzlich. Damit gibt es noch einen weiteren Angriffspunkt gegen die Abmahnungen des Verbandes. Sind die Abmahnungen des IDO-Verbandes rechtsmissbräuchlich? Wir berichteten diesen Monat schon mal über die aktuelle Abmahnwelle des Verbandes. Dort nannten [...]

3 03.02.2020

Umfang des DSGVO-Auskunftsanspruchs

Autor: |2020-02-06T09:49:52+01:003 Februar 2020|Datenschutz|, , , , , , , , , |

Müssen Unternehmen beim DSGVO-Auskunftsanspruchs auch handschriftliche Notizen übermitteln? Darüber stritt ein Versicherungsnehmer mit der Versicherungsgesellschaft. Nun hat das OLG Köln darüber entschieden (Urt. v. 26.07.2019 – 20 U 75/18). Worum stritten die Beteiligten? Der Kläger ist Versicherungsnehmer bei einer Versicherungsgesellschaft, die er nun verklagt hat. Dazu ist es gekommen, nachdem die [...]

24 24.01.2020

Abmahnung mobile.de

Autor: |2020-01-23T13:01:25+01:0024 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg mahnt Verkäufer auf mobile.de ab, weil sie Scheinprivatverkäufer seien. Wir erklären, wovon die Einstufung abhängt und was Sie tun wollten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Warum werden die Verkäufer bei mobile.de abgemahnt? Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. [...]

23 23.01.2020

Dieselskandal: Motor EA 288

Autor: |2020-01-23T12:09:12+01:0023 Januar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Auch der Nachfolgemotor des EA 189, nämlich der EA 288 ist wohl vom Abgasskandal betroffen. Ein Ende des Skandals ist daher nicht in Sicht. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig durchsuchte am 03.12.2019 die Geschäftsräume von VW in Wolfsburg. Was wurde an dem EA 288 manipuliert? Im Motor EA 288 soll eine unzulässige Abschaltvorrichtung [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

8 08.01.2020

Abmahnung privater eBay-Verkäufer

Autor: |2020-01-02T15:20:29+01:008 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, ebay|, , , , , , , , |

Wer eBay-Verkäufer ist, der nebenbei immer mal wieder Artikel verkauft, muss aufpassen: Immer wieder gibt es Abmahnungen von eBay-Händlern, die privaten Verkäufern vorwerfen, gewerblich zu handeln. Wir erklären, ab wann eBay-Verkäufer gewerblich handeln und was man beim Erhalt einer Abmahnung tun sollte. Welchen Unterschied gibt es zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern? [...]

7 07.01.2020

Ansprüche nach Verkehrsunfall

Autor: |2020-01-02T14:20:50+01:007 Januar 2020|Straßenverkehrsrecht, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , |

Einen Verkehrsunfall wünscht sich niemand – der Schreck, die Schmerzen, die Kosten, usw. Daher haben Sie gegenüber dem Unfallverursacher den Anspruch, so gestellt zu werden, als wäre der Unfall nicht passiert. Wir erklären, welche Ansprüche Sie als Unfallopfer geltend machen können. Was grundsätzlich bei einem Unfall zu tun ist, erfahren Sie [...]

6 06.01.2020

Thomas Cook-Pleite: Was tun?

Autor: |2020-01-02T14:02:53+01:006 Januar 2020|Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Thomas Cook-Pleite sorgt nicht nur für entgangene Urlaubsfreuden, sondern zieht auch große finanzielle Folgen nach sich. Etliche Unternehmen sind von der Pleite betroffen – und natürlich die unzähligen Touristen, die sich auf einen schönen Urlaub gefreut haben. Über 600.000 Personen konnten nicht in die Ferien fliegen und fragen sich nun, [...]

5 05.01.2020

Abmahnungen durch IDO-Verband

Autor: |2020-01-30T15:15:14+01:005 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ setzt sich für die Umsetzung und Einhaltung des Rechts ein. Er geht [...]

31 31.12.2019

Negative Schufa-Einträge löschen

Autor: |2019-12-12T16:04:44+01:0031 Dezember 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Negative Schufa-Einträge sorgen dafür, dass Kredite nicht mehr bewilligt oder Vermieter potenzielle Mieter ablehnen. Umso ärgerlicher ist es, wenn die Eintragungen unberechtigt erfolgt sind. Wir erklären, unter welchen Voraussetzungen Schufa-Einträge erlaubt sind und wie man unberechtigte Eintragungen löschen kann. Voraussetzungen von Schufa-Einträgen DSGVO Zu aller Erst brauchen Unternehmen für eine Datenverarbeitung [...]