Eintragung

6 06.03.2020

Gründung einer Werbeagentur

Autor: |2020-03-02T15:06:17+01:006 März 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Sie wollen eine Werbeagentur gründen? Neben Themen wie Finanzierung und Personal kommen auf einen Gründer einer Werbeagentur auch rechtliche Aspekte zu, mit denen er sich auseinandersetzen muss. Wir erklären, was Sie wissen und beachten müssen. 1. Wie gründe ich eine Werbeagentur? Der rechtliche Grundstein für die eigene Werbeagentur ist die Gründung [...]

13 13.02.2020

Geburtsname als Künstlername?

Autor: |2020-02-17T10:47:18+01:0013 Februar 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Der Geburtsname als Künstlername? Immer wieder wird uns die Frage gestellt, ob das möglich ist. Aus den unterschiedlichsten Beweggründen möchten Personen ihren „Mädchennamen“, wie er auch genannt wird, als Künstlernamen eintragen. Wir erklären, was es zu beachten gibt und wie die Chancen auf eine Eintragung stehen. Was ist ein Künstlername? In [...]

29 29.01.2020

Das GwG – Was ist zu tun?

Autor: |2020-01-30T10:14:34+01:0029 Januar 2020|Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , |

Wer wird durch das GwG verpflichtet? Das GwG regelt in § 2 Abs. 1 ausführlich, wen es verpflichtet. Dazu gehören unter anderem Kredit- und Finanzinstitute, Versicherungsunternehmen und -Vermittler, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Immobilienmakler und Glücksspieldienste. Welche Sorgfaltspflichten haben die Verpflichteten? Wenn die Verpflichteten die Auffälligkeiten bei Kunden entdecken, müssen sie diese [...]

30 30.12.2019

Eintrag im SCHUFA-FraudPool

Autor: |2019-12-12T15:35:48+01:0030 Dezember 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Kennen Sie den SCHUFA-FraudPool ? Spätestens, wenn Sie keine Kredite mehr bekommen, wissen Sie, worum es geht. Eigentlich hat der SCHUFA-FraudPool einen guten Zweck, doch anscheinend schlägt sein Warnsystem teilweise auch falsch an. Was ist der SCHUFA-FraudPool? Die Schufa schreibt auf ihrer Webseite: „Der SCHUFA-FraudPool ermöglicht Kreditinstituten den datenschutzkonformen Austausch von [...]

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

11 11.06.2019

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eintragen

Autor: |2019-06-13T09:36:35+02:0011 Juni 2019|Internetrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als Inhaber einer Domain bei der DENIC eingetragen zu werden (Urteil vom 11.10.2018 - VII ZR 288/17). Was ist eine Registrierung bei der DENIC? In dem Sachverhalt, der dem BGH vorlag, stritten die [...]

6 06.11.2018

Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Autor: |2018-10-29T22:24:59+01:006 November 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , |

Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des Produktes und seine Qualität. Nicht zuletzt gewährt die Eintragung einer Marke dem Inhaber aber auch umfassende Schutzrechte und kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchaus empfehlenswert sein. Obwohl dies längst nicht alle Vorteile einer Markeneintragung sind, lassen einige [...]

31 31.08.2012

Grundstückskauf – Erwerber haben Anspruch auf nicht geleistete Mietkaution

Autor: |2012-08-31T09:00:26+02:0031 August 2012|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Grundstückskauf – Erwerber haben Anspruch auf nicht geleistete Mietkaution Mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 hat der siebte Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH vom 25. Juli 2012 – XII ZR 22/11) entschieden, dass der Erwerber eines gewerblich vermieteten Hausgrundstücks  gemäß §§ 566 Abs. 1, 578 BGB in den vor Eigentumsübergang entstandenen [...]

23 23.03.2011

Internetabzocke Branchenverzeichnisse

Autor: |2011-03-23T09:06:22+01:0023 März 2011|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Gestern berichteten wir über Angebote über die Eintragung in meist ausschließlichen Branchenverzeichnissen im Internet regelmäßig gegenüber Existenzgründern gemacht werden. Aber auch bereits bestehende Unternehmen sehen sich mit gleichartigen Angeboten konfrontiert. Allerdings unterscheidet sich die Vorgehensweise der Anbieter in einem solchen Fall. Regelmäßig werden Unternehmer telefonisch kontaktiert und ihnen wird ein Angebot [...]

22 22.03.2011

Achtung vor kostenpflichtigen Einträge in Branchenverzeichnissen

Autor: |2011-03-22T08:29:13+01:0022 März 2011|Gesellschaftsrecht|, , , , , , , , |

Existenzgründer haben regelmäßig eine Vielzahl an Tätigkeiten zu erledigen. Die Anmeldung der neu gegründeten Gesellschaft im Handelsregister ist für sie oftmals ein Novum. Nach der notariellen Beurkundung und der Erfüllung der damit einhergehenden Pflichten erfolgt die Anmeldung ins Handelsregister. Anschließend wird die Anmeldung des jeweiligen Unternehmens veröffentlicht. In der letzten Zeit [...]