BGH: Farbkombinationen bei Marken

Autor: |2009-06-26T10:08:40+02:0026 Juni 2009|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis eindeutig bestimmt sind – UHU In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Farbkombination markenrechtlichen Schutz als Marke kraft Verkehrsgeltung beanspruchen kann. […]