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5 05.02.2019

„Ok Google! Zeig mir dein Impressum.“

Autor: |2019-02-05T00:38:53+02:005 Februar 2019|Medienrecht|, , , , , , , , , , , |

Auch der Sprachbefehl an den „Google Assistant“ wird Verbrauchern nicht weiterhelfen, denn wie Google mit seinen Kunden umgeht, ist alles andere als ok. Das urteilt jetzt erneut das KG Berlin in einem rechtskräftigen Urteil gegen den Internet-Giganten, der entgegen § 5 Abs. 2 TMG keine Möglichkeit einer individuellen Kontaktaufnahme per Mail [...]

4 04.11.2018

BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Autor: |2018-10-29T22:07:47+02:004 November 2018|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kundenbewertungen vor allem von Onlinehändlern sind heute an der Tagesordnung und können für den Kunden ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl des Geschäftspartners sein. Verständlicherweise sind positive Bewertungen den Händlern folglich sehr wichtig und sie möchten möglichst von jedem Kunden eine solche erhalten. Doch wie offensiv darf dabei um die Abgabe [...]

9 09.03.2018

Auswirkungen der DSGVO auf E-Mail Werbung

Autor: |2018-03-09T16:25:43+02:009 März 2018|Datenschutz, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

E-Mail Marketing ist ein von Unternehmen regelmäßig eingesetztes Tool zur Kundeninformation, Kundenbindung und zur Generierung von Aufträgen, sei es für den Online-Shop oder für das sonstige Angebot des Unternehmens. „Werbung“ ist in juristischer Hinsicht jede Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz [...]

24 24.05.2016

Elternzeit beantragen – aber bitte richtig!

Autor: |2016-05-23T18:09:48+02:0024 Mai 2016|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Beantragung von Elternzeit für den Zeitraum nach der Geburt des eigenen Kindes eine reine Formalität, denn man hat sich bereits lange zuvor Gedanken darüber gemacht für welchen Zeitraum man Elternzeit beanspruchen möchte und der Arbeitgeber ist ja schnell informiert. Einer Rechtsanwaltsfachangestellten aus Hessen wurde [...]

15 15.02.2016

AGB-Recht: Kündigung per E-Mail wegen Unwirksamkeit des Schriftformerfordernisses möglich

Autor: |2016-02-15T11:15:34+02:0015 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , |

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 29. Juli 2014 (Az.: 16 O 500/13) entschieden, dass eine Klausel in AGB, nach der die Wirksamkeit der Kündigung eines online geschlossenen Vertrages von der Einhaltung der Schriftform abhängt, unwirksam ist. Welche AGB-Klausel war Gegenstand des Rechtsstreits? In dem von dem LG Berlin zu [...]

2 02.01.2013

Ins Impressum gehört (auch) die Telefonnummer

Autor: |2013-01-02T09:47:12+02:002 Januar 2013|Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 23. November 2012 hatte das Landgericht Bamberg (AZ: 1 HK O 29/12) entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, im Impressum keine Telefonnummer, sondern lediglich eine E-Mail Adresse anzugeben.Hintergrund des Verfahrens war eine Abmahnung eines Online-Händlers, der das Vorgehen eines Mitbewerbers bemängelte, dass dieser im Impressum neben der postalischen Anschrift [...]

6 06.10.2009

AG München schränkt die Möglichkeiten der Werbe E-Mails weiter ein

Autor: |2009-10-06T14:42:18+02:006 Oktober 2009|Medienrecht|, , , , , , , |

In einem mittlerweile rechtskräftigen Urteil vom 9. Juli 2009 urteilte das Amtsgericht München (AZ: 161 C 6412/09), dass die Versendung von Werbe-Mails auch dann eine unzumutbare Belästigung darstellt, wenn vorher ein Kontakt über eine Internet-Seite oder per E-Mail bestand. […]