Grundgesetz

19 19.02.2021

LG Düsseldorf sieht Grenzen bei Prank-Videos

Autor: |2021-02-13T12:26:05+01:0019 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Das LG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 11.01.2021 (Az. 12 O 309/20) Grenzen bei sog. „Prank-Videos“ gezogen. Wir erklären Youtubern, worauf Sie rechtlich achten sollten! Was ist ein Prank-Video? Unter einem Prank-Video versteht man wörtlich „Streich“. Sogenannte Prank-Videos verbreiten sich rasend schnell über soziale Medien und das stachelt Youtuber an, immer [...]

14 14.09.2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Autor: |2020-09-13T17:38:53+02:0014 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , |

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat [...]

1 01.10.2019

Künast muss Beschimpfungen hinnehmen

Autor: |2019-09-30T14:52:44+02:001 Oktober 2019|Allgemein, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

In seinem aktuell viel umstrittenen Beschluss entschied das Landgericht Berlin (9. September 2019, Az. 27 AR 17/19), dass Renate Künast die jüngsten Beschimpfungen bei Facebook gegen sie als Meinungsäußerungen hinnehmen muss. Grundsätzlich gilt, dass Beschimpfungen als Beleidigung strafbar sind. Bezüglich der Äußerungen, die gegen die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin und Bundestagsabgeordnete Künast getätigt [...]

17 17.09.2010

ePost vs. Briefgeheimnis

Autor: |2010-09-17T10:00:25+02:0017 September 2010|Allgemeines|, , , , , , , , |

Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. "E-Post Briefes" und gibt an, dass man Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post zugestellt werden würde. Darüber hinaus wirbt die Deutsche Post damit, dass man auf diese Weise auch mit Behörden und [...]