BGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen Unterscheidungskraft

Autor: |2012-12-31T00:10:08+01:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofBeschluss Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 durch … beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. Gründe I. Die [...]