Kündigung

22 22.05.2020

Rechte der Minijobber in der Corona-Krise

Autor: |2020-05-13T13:41:06+02:0022 Mai 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Minijobber sind genauso Arbeitnehmer wie ihre Kollegen, die in Vollzeit arbeiten. Das scheinen einige Arbeitgeber aber leider manchmal zu vergessen und meinen, Minijobber anders behandeln zu können als andere Arbeitnehmer. Aktuell werden viele Minijobber während der Corona-Krise nicht eingesetzt und dann einfach nicht bezahlt. Das ist nicht rechtmäßig! Was unterscheidet Minijobber [...]

28 28.03.2020

Der Arbeitgeber kündigt mich in der Corona-Krise

Autor: |2020-03-26T00:10:41+01:0028 März 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , |

Mittlerweile bleiben aufgrund der Corona-Krise Kunden aus und Geschäfte, Bars und Restaurants müssen nun zwangsweise zumindest zeitweise schließen. Selbst große Konzerne wie VW und Co. stellen ihre Produktion zunächst ein. Einige Unternehmen wollen ihre Arbeitnehmer kündigen und haben auch schon Kündigungen ausgesprochen. Ob solche Kündigungen immer möglich und gerechtfertigt sind, zeigen [...]

19 19.03.2020

Corona: Lieferkette unterbrochen

Autor: |2020-03-18T11:36:13+01:0019 März 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]

14 14.02.2020

Euroweb Deutschland GmbH kündigen

Autor: |2020-03-09T13:52:03+01:0014 Februar 2020|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich nicht schon früher vom Vertrag lösen können, weil das Paket zu teuer ist oder schlicht nicht [...]

28 28.10.2019

Sparkasse kündigt Sparverträge

Autor: |2019-10-21T11:45:20+02:0028 Oktober 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Die Sparkasse muss sparen? Jedenfalls will sie wohl, dass ihre Kunden das nicht mehr machen, zumindest nicht zu alten Konditionen. Jedenfalls kündigt die Sparkasse gerade etliche Verträge. Wir erklären, was Betroffene tun können! Um welche Verträge der Sparkasse geht es? Von Bausparverträgen kennt man die Kündigungswelle ja schon. Die Bausparkassen wollen sich von [...]

2 02.05.2019

BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen

Autor: |2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]

23 23.01.2019

Lebensversicherung bei der Allianz? Das sollten Sie wissen!

Autor: |2019-01-23T16:38:18+01:0023 Januar 2019|Versicherungsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Wer eine Lebensversicherung bei der Allianz bis zum Jahr 2007 abgeschlossen hat, der könnte diese Versicherung durch einen Widerruf nun los werden und viel Geld verdienen. Nutzen Sie die Chance!

26 26.04.2018

Schwangerschaft contra künstlerische Inszenierung

Autor: |2018-04-26T17:42:33+02:0026 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

In den letzten Tagen war viel über die Staatsoper Hamburg zu lesen. „Wirbel in Hamburg – Staatsoper feuert Sängerin, weil sie schwanger ist“ oder „Staatsoper Hamburg: Zu schwanger für die Zauberflöte“. Bei solchen Überschriften stellt sich dem Arbeitsrechtlicher unweigerlich die Frage, ob die Staatsoper Hamburg womöglich rechtlich schlecht beraten ist, wenn [...]

21 21.02.2017

Bausparverträge dürfen 10 Jahre nach Zuteilungsreife gekündigt werden

Autor: |2017-02-21T15:32:12+01:0021 Februar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , |

Heute hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit von Kündigungen von Bausparverträgen entschieden. Im Jahre 2015 gab es in Deutschland ca. 29,4 Millionen Bausparverträge mit einem Gesamtvolumen von 868 Milliarden Euro. Besonders in Zeiten niedriger Zinsen sind Altverträge mit einem Zinssatz von bis zu 4,5% p.a. für Bausparer eine interessante Sparmöglichkeit. Das [...]

15 15.02.2016

AGB-Recht: Kündigung per E-Mail wegen Unwirksamkeit des Schriftformerfordernisses möglich

Autor: |2016-02-15T11:15:34+01:0015 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , |

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 29. Juli 2014 (Az.: 16 O 500/13) entschieden, dass eine Klausel in AGB, nach der die Wirksamkeit der Kündigung eines online geschlossenen Vertrages von der Einhaltung der Schriftform abhängt, unwirksam ist. Welche AGB-Klausel war Gegenstand des Rechtsstreits? In dem von dem LG Berlin zu [...]