Kündigung

28 28.10.2019

Sparkasse kündigt Sparverträge

Autor: |2019-10-21T11:45:20+02:0028 Oktober 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Die Sparkasse muss sparen? Jedenfalls will sie wohl, dass ihre Kunden das nicht mehr machen, zumindest nicht zu alten Konditionen. Jedenfalls kündigt die Sparkasse gerade etliche Verträge. Wir erklären, was Betroffene tun können! Um welche Verträge der Sparkasse geht es? Von Bausparverträgen kennt man die Kündigungswelle ja schon. Die Bausparkassen wollen sich von [...]

2 02.05.2019

BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen

Autor: |2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]

23 23.01.2019

Lebensversicherung bei der Allianz? Das sollten Sie wissen!

Autor: |2019-01-23T16:38:18+01:0023 Januar 2019|Versicherungsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Wer eine Lebensversicherung bei der Allianz bis zum Jahr 2007 abgeschlossen hat, der könnte diese Versicherung durch einen Widerruf nun los werden und viel Geld verdienen. Nutzen Sie die Chance!

26 26.04.2018

Schwangerschaft contra künstlerische Inszenierung

Autor: |2018-04-26T17:42:33+02:0026 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

In den letzten Tagen war viel über die Staatsoper Hamburg zu lesen. „Wirbel in Hamburg – Staatsoper feuert Sängerin, weil sie schwanger ist“ oder „Staatsoper Hamburg: Zu schwanger für die Zauberflöte“. Bei solchen Überschriften stellt sich dem Arbeitsrechtlicher unweigerlich die Frage, ob die Staatsoper Hamburg womöglich rechtlich schlecht beraten ist, wenn [...]

21 21.02.2017

Bausparverträge dürfen 10 Jahre nach Zuteilungsreife gekündigt werden

Autor: |2017-02-21T15:32:12+01:0021 Februar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , |

Heute hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit von Kündigungen von Bausparverträgen entschieden. Im Jahre 2015 gab es in Deutschland ca. 29,4 Millionen Bausparverträge mit einem Gesamtvolumen von 868 Milliarden Euro. Besonders in Zeiten niedriger Zinsen sind Altverträge mit einem Zinssatz von bis zu 4,5% p.a. für Bausparer eine interessante Sparmöglichkeit. Das [...]

15 15.02.2016

AGB-Recht: Kündigung per E-Mail wegen Unwirksamkeit des Schriftformerfordernisses möglich

Autor: |2016-02-15T11:15:34+01:0015 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , |

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 29. Juli 2014 (Az.: 16 O 500/13) entschieden, dass eine Klausel in AGB, nach der die Wirksamkeit der Kündigung eines online geschlossenen Vertrages von der Einhaltung der Schriftform abhängt, unwirksam ist. Welche AGB-Klausel war Gegenstand des Rechtsstreits? In dem von dem LG Berlin zu [...]

19 19.11.2015

Annahmeverzugslohn – was ist anzurechnen?

Autor: |2015-11-19T09:15:25+01:0019 November 2015|Allgemein|, , , , , , , , , |

Die Kündigungen eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber führt häufig zu Rechtsstreitigkeiten. Der gekündigte Arbeitnehmer erhebt vor dem Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage und wehrt sich so gegen die Kündigung. Regelmäßig beschäftigt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über den beabsichtigten Beendigungszeitpunkt hinaus nicht weiter. Erweist sich die Kündigung als unwirksam oder einigen sich die Parteien in [...]

7 07.07.2015

Die Eigenbedarfskündigung

Autor: |2015-07-07T08:00:46+02:007 Juli 2015|Allgemeines, Immobilienrecht, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen, Hinweise und BetrachtungenMögliche InteressenlagenEigentümer- / Vermieterinteressen: Man stelle sich vor, eine junge Familie hat die letzten Jahre hart gespart, um sich den Traum von den eigenen „Vier-Wänden“ erfüllen zu können. Bislang lebten die jungen Eltern mit ihren Kindern zur Miete. Die Mietwohnung wird jedoch zu klein, da [...]

24 24.02.2014

Kündigung droht: BARMER GEK streicht 3.500 Arbeitsplätze

Autor: |2014-02-24T12:27:26+01:0024 Februar 2014|Arbeitsrecht|, , , |

Laut eigener Pressemitteilung vom heutigen 24. Februar 2013 steht die deutsche Krankenkasse BARMER GEK  vor umfassenden Umstrukturierungsmaßnahmen, die einen mittelfristigen Personalabbau von 3.500 Arbeitsplätzen zur Folge haben wird. Der Stellenabbau soll nach Angaben der BARMER GEK in enger Abstimmung mit der Personalvertretung sozialverträglich und unter Berücksichtigung der Beschäftigteninteressen erfolgen. Begründet wird [...]

21 21.02.2014

Eigenbedarfskündigung – Anbieten vor Fremdvermieten

Autor: |2014-02-21T08:00:23+01:0021 Februar 2014|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

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