LG Berlin

18 18.06.2019

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Autor: |2019-07-10T13:03:16+02:0018 Juni 2019|Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen Gasanbieter eine Abmahnung aus, weil dieser wohl ungewollte Telefonwerbung durchgeführt hat. Der Gasanbieter zweifelte erheblich an der [...]

20 20.02.2013

LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Autor: |2013-02-20T19:50:34+02:0020 Februar 2013|Urteile|, , , , , , , |

Landgericht BerinUrteilAz. 27 O 455/11  TatbestandDer Kläger ist Arzt in Berlin. Er leitet eine Klinik für kosmetische Chirurgie, die er im Internet unter www. … .de präsentiert. Operationen nimmt der Kläger alleine vor.Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den [...]

30 30.12.2012

LG Berlin: Einstweilige Verfügung trotz Einstellung des abgemahnten Verhaltens

Autor: |2012-12-30T23:38:35+02:0030 Dezember 2012|Urteile|, , |

Landgericht BerlinBeschlussIn dem Rechtsstreit…wird im Wege der einstweiligen Verfügung gemäß §§ 935 ff., 91 ZPO beschlossen:1. Es wird festgestellt, dass sich das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erledigt hat.2. Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.3. Der Verfahrenswert wird auf 48.000,00 EUR festgesetzt.GründeNach dem Stand der Darlegung und Glaubhaftmachungen ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die [...]

15 15.03.2012

Facebook Freundefinder unzulässig

Autor: |2012-03-15T09:08:11+02:0015 März 2012|Social Media Recht|, , , , , , , , |

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Berlin (AZ: 16 O 551/10) der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) stattgegeben und die Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich des von Facebook vorgehaltenen Freundefinders für unzulässig erklärt.Beim Freundefinder konnten über das soziale Netzwerk ohne Einwilligung des kontaktierten [...]

15 15.08.2011

„Viel Lärm um nichts“? Mietminderung infolge Lärmbelästigung

Autor: |2011-08-15T16:47:13+02:0015 August 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Lärmbelästigungen sind häufig der Grund für Unstimmigkeiten zwischen Nachbarn bzw. dem Mieter einerseits und dem Vermieter andererseits.Ob Baustelle auf dem Nachbargründstück, zu laute Musik, Gaststätte bzw. Tonstudio unterhalb der Wohnung, quietschendes Garagentor, Zunahme des Straßenverkehrs und somit Straßenlärm oder Geräusche durch spielende Kinder, das sind alles Gründe, die einen Mangel der [...]

9 09.04.2010

LG Berlin ändert seine Rechtsansicht zu Urheberrechtsverletzungen im Internet

Autor: |2010-04-09T10:32:14+02:009 April 2010|Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 30. März 2010 (Az. 15 O 341/09) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass ein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung auch dann vorliegt, wenn das urheberrechtlich geschützte Werk nur durch direkte Eingabe der URL öffentlich zugänglich ist. In dem durch das LG Berlin zu entscheidenden Fall war die Klägerin, eine [...]