Kaufvertrag

6 06.05.2019

Darf ich Leistungen zurückbehalten?

Autor: |2019-05-09T12:20:38+02:006 Mai 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Immer wieder gibt es das Problem, dass ein Vertragspartner nicht leistet. Dann stellt sich die Frage, ob man seinerseits auch nicht leisten muss. Dafür gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und Handelsgesetzbuch (HGB) verschiedene Regelungen zum Zurückbehaltungsrecht, die man gerade als Unternehmer kennen sollte. Was ist ein Zurückbehaltungsrecht? Das Zurückbehaltungsrecht erlaubt [...]

26 26.11.2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Autor: |2018-11-26T12:12:11+02:0026 November 2018|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den [...]

8 08.01.2016

Online-Steitbeilegung bringt neue Informationspflichten für Online-Händler ab dem 09.01.2016

Autor: |2016-01-08T17:22:40+02:008 Januar 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und schon lässt der europäische Verordnungsgeber eine neue Verordnung in Kraft treten. Am 9. Januar 2016 tritt die ODR-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft, welche gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingende Informationspflichten für Online-Händler mit sich bringt. Die ODR-Verordnung besteht neben der [...]

19 19.02.2014

Rechtsanwalt Momme Funda bei akte 20.14

Autor: |2014-02-19T12:01:24+02:0019 Februar 2014|Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der in der Kanzlei WK LEGAL tätige Rechtsanwalt Momme Funda ist in der gestrigen Ausgabe der SAT.1-Sendung akte 20.14 als Experte zu sehen. In dem Beitrag beantwortet er Fragen und gibt Tipps im Zusammenhang mit dem Kauf von Möbelstücken. Insbesondere berät er Verbraucher hinsichtlich ihrer Gewährleistungsrechte bei Mängeln.Auf der Website des [...]

13 13.02.2013

Reservierungsgebühren – Unwirksamkeit vorprogrammiert?

Autor: |2013-02-13T08:00:10+02:0013 Februar 2013|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In der Praxis des Immobilienerwerbs spielen sie eine nicht zu unterschätzende Rolle. Reservierungsvereinbarungen. Diese Entgelte werden normalerweise dafür verlangt, dass eine Wohnung oder ein Baugrundstück für eine gewisse Dauer nicht noch anderen Kaufinteressenten durch den Makler angeboten wird. Sind sie erst einmal geschlossen, stellen sich im Nachhinein oft Fragen für die [...]

31 31.07.2012

Vorzeitiger Abbruch einer Internetauktion bei eBay

Autor: |2012-07-31T09:10:12+02:0031 Juli 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Landgericht Bonn Urteil vom 05.06.2012 Az.: 18 O 314/11   Eingestellt ist eingestellt. Das ist der geltende Grundsatz, wenn ein Artikel bei einer eBay Auktion zur Versteigerung eingestellt wird. Das Angebot ist für den Verkäufer verbindlich und kann nicht vor Ablauf des Auktionszeitraumes beendet werden. In einigen Ausnahmefällen jedoch, kann der [...]

27 27.07.2010

AG München: Klare Trennung zwischen Kauf- und Garantievertrag

Autor: |2010-07-27T11:48:51+02:0027 Juli 2010|Zivilrecht|, , , , , |

Rückabwicklungsrechte können nur gegenüber dem Vertragspartner aus dem Kaufvertrag geltend gemachten werden, nicht aber gegenüber dem Hersteller, wenn dessen Garantieversprechen lediglich ein Recht auf Austausch und/oder Reparatur beinhaltet. Der Entscheidung des Amtsgericht München (Az.: 121 C 22939/09) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger erwarb bei einem Händler ein Notebook der Beklagten. [...]