Übertragung

7 07.12.2020

Resturlaub im Corona-Jahr 2020

Autor: |2020-12-07T08:59:48+01:007 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Es ist wieder Jahresende und daher stellen sich viele Arbeitnehmer die Frage, was aus den noch offenen Urlaubstagen werden soll. Arbeitsrecht gilt auch in Corona-Zeiten! Viele Gerichte müssen sich seit Jahren vermehrt mit Fragen rund zum Thema Urlaub beschäftigen. Darunter sind auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesarbeitsgericht. Hintergrund sind [...]

23 23.05.2013

Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

Autor: |2013-05-23T19:43:10+02:0023 Mai 2013|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen können, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu kämpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. Wenn man bereits eine Verlängerung einer Frist beantragt hatte und diesem Antrag auch entsprochen wurde, ist mit dem [...]

7 07.12.2012

Schneeschippen, Streuen & Co. – alle Jahre wieder

Autor: |2012-12-07T08:00:28+01:007 Dezember 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Jedes Jahr aufs Neue stellen sich die gleichen Fragen. Wann muss wer den Schnee beseitigen und die vereisten Flächen streuen? Wenn mietvertraglich keine andere Pflichtentragung ausgehandelt wurde ist grundsätzlich der Grundstückseigentümer beziehungsweise der Vermieter zur Gewährleistung der sicheren Begehbarkeit von Grund und Boden des zum Publikumsverkehr dienenden Weges und der Hauszugänge [...]

20 20.10.2011

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Autor: |2011-10-20T17:45:37+02:0020 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Räum- und Streupflicht trifft grundsätzlich den Vermieter als Grundeigentümer. Der Mieter ist nur dann zum Winterdienst verpflichtet, wenn ihm diese Aufgabe wirksam übertragen wird.Wie wird die Verkehrssicherungspflicht an den Mieter wirksam delegiert? -     Schriftliche Festlegung im Mietvertrag, z.B. durch die Bezugnahme auf die Hausordnung, die eine entsprechende Klausel enthält?Die Übertragung dieser [...]