Unterlassungserklärung

21 21.02.2020

Abmahnung durch die Erdigo UG

Autor: |2020-02-17T13:04:00+01:0021 Februar 2020|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Die Erdigo UG mahnte ein Konkurrenzunternehmen auf Grund verschiedener wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Vertreten wurde das Unternehmen durch eine Kanzlei in Berli­­n. Es soll sich um Wettbewerbsverstöße auf eBay gehandelt haben. Bereits hier berichteten wir über Abmahnungen von privaten eBay-Verkäufern. Problemaufriss Das abgemahnte Unternehmen bietet auf der Plattform eBay verschiedene Produkte an [...]

4 04.02.2020

IDO-Verband rechtsmissbräuchlich

Autor: |2020-01-30T15:53:29+01:004 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Urteile|, , , , , , , , , |

Der IDO-Verband handelt rechtsmissbräuchlich! Dies entschied das LG Heilbronn (Urt. v. 20.12.19 – 21 O 38/19 KfH) erst kürzlich. Damit gibt es noch einen weiteren Angriffspunkt gegen die Abmahnungen des Verbandes. Sind die Abmahnungen des IDO-Verbandes rechtsmissbräuchlich? Wir berichteten diesen Monat schon mal über die aktuelle Abmahnwelle des Verbandes. Dort nannten [...]

24 24.01.2020

Abmahnung mobile.de

Autor: |2020-01-23T13:01:25+01:0024 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg mahnt Verkäufer auf mobile.de ab, weil sie Scheinprivatverkäufer seien. Wir erklären, wovon die Einstufung abhängt und was Sie tun wollten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Warum werden die Verkäufer bei mobile.de abgemahnt? Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. [...]

5 05.01.2020

Abmahnungen durch IDO-Verband

Autor: |2020-01-30T15:15:14+01:005 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ setzt sich für die Umsetzung und Einhaltung des Rechts ein. Er geht [...]

24 24.10.2019

Wortmarke Black Friday

Autor: |2019-10-14T17:36:35+02:0024 Oktober 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , |

Der Begriff Black Friday ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat sich das Bundespatentgericht mit dem Markenschutz des Begriffs auseinanderzusetzen. Warum ist der Begriff Black Friday geschützt? Der Black Friday ist immer am [...]

30 30.09.2019

Abmahnungen bei Computerspielen

Autor: |2019-10-04T12:44:19+02:0030 September 2019|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , |

Immer häufiger kommt es zu Abmahnungen, wenn es um Computerspiele geht. Erst kürzlich hat die Kanlei .rka die Computerspiele „Dying Light“ und „Kingdom come Deliverance“ abgemahnt.  Wie kam es zu den Abmahnungen? Die Kanzlei mahnte aufgrund von vermeintlichem Filesharing ab. Dabei sollen die Verstöße bereits im vergangenen Jahr im Februar vorgefallen [...]

18 18.06.2019

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Autor: |2019-07-10T13:03:16+02:0018 Juni 2019|Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen Gasanbieter eine Abmahnung aus, weil dieser wohl ungewollte Telefonwerbung durchgeführt hat. Der Gasanbieter zweifelte erheblich an der [...]

17 17.06.2019

Gesetzentwurf soll Abmahnmissbrauch reduzieren

Autor: |2019-06-13T12:23:07+02:0017 Juni 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stehen bei vielen Unternehmen auf der Tagesordnung. Abmahnmissbrauch aber leider auch. Der Zweck einer schnellen, außergerichtlichen Einigung wird oft für Geldmacherei missbraucht. Gerade im Zusammenhang mit der Frage, ob DGSVO-Verstöße abmahnbar sind, wird eine Entscheidung vom Gesetzgeber herbeigesehnt. Nun gibt es einen Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für [...]

3 03.06.2019

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Autor: |2019-07-01T11:11:00+02:003 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem [...]

29 29.05.2019

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Autor: |2019-05-28T14:45:43+02:0029 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete [...]