Abgasskandal

17 17.04.2019

Abgasskandal: Fahrverbot rechtmäßig!

Autor: |2019-04-17T10:15:31+02:0017 April 2019|Urteile, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hielt in seinem Beschluss (20.03.2019 – AZ 2 B 261/19) fest, dass die Betriebsuntersagung (Fahrverbot) für Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung rechtmäßig ist, wenn der Fahrzeughalter im Rahmen einer Rückrufaktion des Herstellers die Entfernung derselben nicht vornehmen lässt. Was entschied der VGH? Wörtlich entschied der VGH, „dass die Betriebsuntersagung für [...]

6 06.03.2019

Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt

Autor: |2019-03-06T12:42:21+02:006 März 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Endlich, muss man sagen, hat sich der BGH zum Abgasskandal geäußert (Beschl. v. 08.01.2019 – VII ZR 225/17). Dabei handelt es sich um einen zwanzigseitigen (Hinweis-) Beschluss zu unzulässigen Abschalteinrichtungen, die in Fahrzeuge verschiedener Hersteller eingebaut wurden. Dabei geht es einerseits um die Frage, ob diese Einrichtungen einen Sachmangel begründen und [...]

15 15.02.2019

Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten

Autor: |2019-02-12T11:19:19+02:0015 Februar 2019|Zivilrecht|, , , , , |

Der Abgasskandal geht in die nächste Runde. Dieses Mal sind der A6, A7, Q5 und SQ5 von Audi betroffen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Fahrzeughersteller dazu verpflichtet, betroffene Fahrzeuge zurückzurufen und die Abschalteinrichtung auszubauen und ein Software-Update aufzuspielen. Die Halter der Diesel-Audis sind nun verunsichert und fragen sich, wie alle anderen [...]

11 11.02.2019

Der Widerruf als Alternative zur Musterfeststellungsklage oder einer Schadensersatzklage im Dieselskandal

Autor: |2019-03-19T12:28:14+02:0011 Februar 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Immer wieder hört man in den Medien von noch möglichen Widerrufen, weil die AGB von Banken und Versicherungsgesellschaften unvollständig oder teilweise unwirksam sind. Jetzt betrifft dies auch Kreditverträge von Banken zur Finanzierung des neuen Autos. Durch den Widerruf und die damit verbundene Rückabwicklung des Kreditvertrages, wird auch der Kaufvertrag vom Auto [...]

11 11.02.2019

Musterfeststellungsklage – Was bringt sie tatsächlich?

Autor: |2019-04-16T11:02:47+02:0011 Februar 2019|Zivilrecht|, , , , , , |

Den Begriff Musterfeststellungsklage haben viele schon mal gehört. Ging durch die Medien. Irgendwas mit Abgasskandal. Dieselgate. Doch was genau steckt dahinter? Viele betroffene Dieselfahrer wissen nicht, worum es sich bei der Musterfeststellungsklage genau handelt und was sie tun müssen. Vorab: Mit der Eintragung in das Klageregister ist es leider nicht getan. [...]

7 07.02.2019

Mercedes mit Abschaltungseinrichtung vor Gericht

Autor: |2019-04-16T12:10:32+02:007 Februar 2019|Vertragsrecht|, , , , , , , , |

Nicht nur VW hat seine Diesel-Fahrzeuge manipuliert. Auch bei anderen Autoherstellern wurde Software zur Abgasreduzierung gefunden. In gleich drei Urteilen sprach das LG Stuttgart den Kunden hohe Schadensersatzsummen zu, da die von Mercedes verbauten sogenannten „Thermofenster“ nach Ansicht der Richter eine unzulässige Abschaltvorrichtung darstellen. Thermofenster? Daimler hat eingeräumt, in bestimmtem Fahrzeugmodellen [...]

22 22.01.2019

Update im Diesel-Abgasskandal

Autor: |2019-01-18T21:35:23+02:0022 Januar 2019|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Neue Gerichtsentscheidungen im VW Abgasskandal werden aktuell regelmäßig durch Gerichte in ganz Deutschland veröffentlicht. Hier gibt es das Update für Betroffene.

12 12.01.2018

Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

Autor: |2018-01-12T19:18:37+02:0012 Januar 2018|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, soweit die Widerrufsbelehrung [...]