Einstweilige Verfügung

12 12.02.2019

Neuigkeiten im Streit um die Kennzeichnungspflicht bei Posts von Influencern

Autor: |2019-02-07T15:30:07+02:0012 Februar 2019|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Kennzeichnen? Oder nicht? Werbung? Oder doch nicht? Kommerziell oder noch privat? Die Unsicherheit bei Influencern ist groß. Ihnen ist oft nicht klar, ob ein Beitrag auf Social-Media-Plattform als Werbung zu betiteln ist oder nicht. Das Kammergericht Berlin hat hierzu gerade wieder eine Entscheidung im Verfahren um Vreni Frost getroffen. Das Urteil [...]

1 01.10.2018

Sind DSGVO Verstöße doch abmahnbar?

Autor: |2018-10-05T08:54:58+02:001 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Nachdem am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar wurde hatten wir mit unserem Beitrag vom 1. Juni 2018 unsere Einschätzung dahingehend geäußert, dass nach diesseitiger Ansicht die Regelungen der DSGVO abschließend sind und damit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wohl nicht zu befürchten sind. Doch nun kommt es erstmal anders. Am Ende der [...]

4 04.03.2013

Neues Mietrecht – Sicherungsanordnung und einstweilige Verfügung bei Mietschulden nun möglich

Autor: |2013-03-04T08:00:11+02:004 März 2013|Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das neue Mietrecht kommt. Soviel ist sicher. Wie sich Mietstreitigkeiten durch die Neuerungen wandeln, bleibt indes abzuwarten. An dieser Stelle soll auf einen wesentlichen Aspekt der Gesetzesänderung aufmerksam gemacht werden. Es wird ein § 283 a ZPO mit folgendem Wortlaut eingefügt: § 283a Sicherungsanordnung (1) Wird eine Räumungsklage mit einer Zahlungsklage [...]

22 22.02.2013

Wohnungsräumung – Neues Mietrecht erleichtert Vollstreckung gegen Dritte

Autor: |2013-02-22T08:00:54+02:0022 Februar 2013|Mietrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am Ende einer erfolgreichen Räumungsklage steht der Räumungstitel. Der Titel gibt dem Vermieter jedoch nur die Möglichkeit sein Recht gegen im Titel bezeichnete Personen durchzusetzen. Die Durchsetzung geschieht durch den Gerichtsvollzieher, wenn der Mieter nicht freiwillig die Wohnung herausgibt. Problematisch wird die Situation, falls eine andere Person als der Mieter, wie [...]

29 29.01.2013

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Autor: |2013-01-29T08:56:05+02:0029 Januar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Manchmal ist es halt doch gut, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung seiner Interessen zu beauftragen. Dies ist insbesondere in Spezialgebieten wie dem Urheberrecht der Fall. So … oder so ähnlich könnte auch die Überschrift eines Beschlusses des Landgericht Hamburg vom 11. Januar 2013 (AZ: 308 O 442/12) lauten. Mit diesem Beschluss [...]

29 29.01.2013

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

Autor: |2013-01-29T00:54:54+02:0029 Januar 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

Landgericht Hamburg Beschluss vom 11. Januar 2013308 O 442/121. Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer [...]

9 09.09.2011

LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Autor: |2011-09-09T14:32:48+02:009 September 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland damit bis zur Hauptverhandlung untersagt.Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag von Apple auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung, mit welcher die [...]

19 19.05.2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Autor: |2011-05-19T10:40:29+02:0019 Mai 2011|Abmahnungen aktuell, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der [...]

30 30.03.2011

Abhörvorwürfe gegen H&M

Autor: |2011-03-30T10:01:37+02:0030 März 2011|Arbeitsrecht|, , , , , |

Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di hat das das Arbeitsgericht Hamburg am 28. März 2011 eine einstweilige Verfügung gegen H&M bundesweit erlassen, nach der das Unternehmen verpflichtet werde, entsprechend einer Gesamtbetriebsvereinbarung eine Funktionstaste der Telefonanlage zu deaktivieren, die eine akustische Raumüberwachung auch der Betriebsratsbüros ermögliche. H&M bestreitet diese Vorwürfe. Nach Angaben einer [...]

2 02.07.2010

Abmahnung wegen „Alors on Danse“

Autor: |2010-07-02T12:07:30+02:002 Juli 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Aktuell wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Rasch ein weiteres Musikstück Gegenstand von sog. Filesharing-Abmahnungen. Im Auftrag von Universal Music GmbH versenden Rasch und Kollegen Rechtsanwälte Abmahnungen wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung des Musikwerks "Alors on Danse" von Stromae.Gegenüber den Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten und Zahlung [...]