Einstweilige Verfügung

26 26.07.2021

Wann ist die Sperrung eines Amazon Kontos ohne Begründung zulässig?

Autor: |2021-07-26T17:55:02+02:0026 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Ist es Ihnen auch schon passiert? Das Amazon Konto wurde ohne Begründung gesperrt und Sie können als Marktplatzbetreiber nicht mehr weiter arbeiten? Das Landgericht München musste sich nun mit der Frage befassen, wann eine Kontosperrung ohne Begründung zulässig ist (LG München I, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 37 O 32/21) Wir berichten [...]

2 02.07.2021

Oktober­fest not goes Dubai

Autor: |2021-06-28T15:47:02+02:002 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München I hat am 25.06.2021 (Az. 17 HKO 7040/21) dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Veranstalter eines Oktoberfests in Dubai stattgegeben. Der Veranstalter darf nicht mit „Oktoberfest goes Dubai“ werben.  Alles was Sie zu der Entscheidung des LG München I wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

25 25.05.2021

Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Autor: |2021-05-22T18:10:45+02:0025 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Amazon-Händler sind dafür verantwortlich, dass das online abgebildete Foto mit den tatsächlich verkauften Produkten übereinstimmen. So entschied das OLG Frankfurt a.M. am 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18). Lässt der Betreiber einer Internet-Handelsplattform es zu, dass eine von mehreren Händlern benutzte Produktbeschreibung („ASIN“) von jedem Händler ohne Kenntnis und Zustimmung der anderen [...]

10 10.05.2021

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen

Autor: |2021-05-10T08:20:33+02:0010 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt hat mit dem Beschluss vom 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18) entschieden, dass Amazon-Händler verpflichtet sind zu überprüfen, ob die Produkte mit dem werbenden Bild übereinstimmen.  Was dieser Beschluss für Online-Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Die Parteien im konkreten Streit sind Mitbewerber und bieten auf amazon.de [...]

3 03.03.2021

Cybermobbing – Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media

Autor: |2021-02-27T19:06:50+01:003 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Jugendliche benutzen zu Corona-Zeiten soziale Medien noch einmal mehr, als vor der Pandemie. Aber jeder kann von Cybermobbing betroffen sein. In diesem Beitrag erklären ihr, wie die Rechtslage bei Cybermobbing ist! Der Begriff Cybermobbing Unter Mobbing versteht man „alle Formen von Gewalt durch eine oder mehrere andere Personen, denen das Opfer [...]

24 24.09.2020

LG Köln: Rechtsschutz gegen Untätigkeit von Google

Autor: |2020-09-20T22:23:36+02:0024 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , |

Das LG Köln hat im Eilverfahren (Beschluss vom 18.8.2020 – Az. 28 O 279/20) festgestellt, dass Google auch in Pandemie-Zeiten ungerechtfertigte Negativbewertungen zügig löschen muss. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie bedeutet und wie Sie sich mit unserer Hilfe gegen negative Google-Bewertungen wehren können!  Schlechte Google-Bewertungen gehören zum Alltag Google-Bewertungen gehören heutzutage [...]

26 26.08.2020

Im Zweifel für die Anhörung – jetzt auch im Wettbewerbsrecht

Autor: |2020-08-25T23:46:39+02:0026 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Mit Beschluss vom 27.07.2020 (Az. BvR 1379/20) entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die im zivilrechtlichen Eilschutz geltenden Maßstäbe auch im Wettbewerbsrecht gelten.  Sachverhalt Im Verfahren vor dem LG München I ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Streit zum Thema „Produktbezeichnung im medizinischen Bereich“. Genauer: ein abgemahntes Unternehmen wollte keine Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung [...]

10 10.06.2020

Anhörung vor einstweiliger Verfügung

Autor: |2020-06-10T11:07:17+02:0010 Juni 2020|Urteile|, , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht musste sich erneut mit dem Thema Anhörung im äußerungsrechtlichen Eilverfahren beschäftigen. Die Richter entschieden per Beschluss vom 03.06.2020 (Az. 1 BvR 1246/20), dass eine Anhörung des Betroffenen immer erfolgen muss, auch dann, wenn wegen Eilbedürftigkeit keine mündliche Verhandlung durchgeführt wird. Streit zwischen Polizeigewerkschaften In dem Verfahren, mit dem das [...]

10 10.12.2019

EuGH zu Markenverletzungen von Amazon

Autor: |2019-12-02T16:36:12+01:0010 Dezember 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als die Einschätzung des BGH. Worum geht es? Die Klägerin Coty Germany hat eine Lizenz an der Unionsmarke [...]

2 02.11.2019

OLG Frankfurt zu Keyword-Advertising

Autor: |2019-10-28T17:51:56+01:002 November 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Ein gutes Keyword-Advertising ist ohnehin schwer genug, doch es gibt immer wieder Entscheidungen, die Werbetreibenden das Leben noch schwerer machen. Markeninhaber machen – oft zurecht – ihre Markenrechte geltend. Das OLG Frankfurt aktuell musste über einen weiteren Fall entscheiden. Was ist Keyword-Advertising? Beim Keyword-Advertising handelt es sich um eine digitale Form [...]