OLG Frankfurt

27 27.04.2018

Warten auf den BGH: Uneinheitliche Rechtsprechung zur Verwirkung des Widerrufs bei Kreditverträgen

Autor: |2018-04-27T11:36:29+02:0027 April 2018|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nachdem der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren in mehreren Urteilen entschieden hatte, dass Verbraucher auch Jahre nach dem Abschluss den Widerruf von geschlossenen Darlehensverträgen (sog. „ewiges Widerrufsrecht“) erklären könnten, haben viele Verbraucher diese Möglichkeit genutzt, um unliebsame und nachteilige Verträge noch zu widerrufen. Durch die oftmals komplexen Themen und die Arbeitsbelastung der [...]

9 09.07.2010

DENIC muss Domains löschen

Autor: |2010-07-09T10:55:44+02:009 Juli 2010|Domainrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt (Urteil vom 17.06.2010, AZ: 16 U 239/09) entschieden, dass ein Anspruch auf Löschung einer Domain besteht, wenn sich aufdrängende Namensrechtsverletzungen vorliegen. Dies war in dem zu entscheidenden Fall nach Ansicht des OLG Frankfurt gegeben. In diesem Fall wurden durch ein Unternehmen mit Sitz in Panama [...]

15 15.07.2009

Widerrufsfrist bei Verwendung der unberichtigten Musterwiderrufsbelehrung

Autor: |2009-07-15T08:24:44+02:0015 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 22.06.2009 (9 U 111/08) entschieden: Die – unberichtigte – Musterwiderrufsbelehrung nach dem Muster zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV vermag die Widerrufsfrist des