Erhöhung

8 08.03.2019

Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen

Autor: |2019-03-11T10:44:04+02:008 März 2019|Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy oder Turo gar nicht gefallen: Nachdem die Süddeutsche Zeitung am 28. Februar 2019 noch darüber berichtete, wie man mit dem eigenen Auto Geld verdienen kann, hat nun das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen KfZ-Versicherung der Nutzer der Plattform [...]

5 05.05.2014

Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung

Autor: |2014-05-05T08:00:18+02:005 Mai 2014|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – also der Mietvertrag – zwischen Mieter und Vermieter. Da sich Vermieter jedoch nur allzu oft einer Hausverwaltung bedienen, welche sich um [...]

31 31.12.2012

BGH: zur außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen erhöhten Nebenkostenvorauszahlungen

Autor: |2012-12-31T13:15:46+02:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSVIII ZR 360/11vom16. Oktober 2012in dem RechtsstreitDer VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. Oktober 2012 durch den Vorsitzenden Richter Ball, den Richter Dr. Frellesen, die Richterin Dr. Hessel und die Richter Dr. Achilles und Dr. Schneiderbeschlossen:Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.Gründe:I.Der Beklagte war Mieter einer Wohnung der Klägerin in [...]