Unterlassung

14 14.06.2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:06:44+02:0014 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes [...]

13 13.06.2019

Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Autor: |2019-06-13T12:15:30+02:0013 Juni 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 [...]

24 24.05.2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Autor: |2019-05-24T09:13:16+02:0024 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – [...]

18 18.03.2019

Das OLG Köln zur MFM-Tabelle

Autor: |2019-03-19T14:19:30+02:0018 März 2019|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Das OLG Köln beschäftigte sich aktuell mit den Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs (Urt. v. 11.01.2019 – 6 U 10/16). In dem Fall des OLG klagte ein Berufsfotograf, der einen fünfstelligen Schadensersatz von einem gemeinnützigen Verein forderte, der Fotos des Fotografen auf seine Webseite [...]

6 06.02.2019

Müssen Unternehmer schlechte Bewertungen im Internet dulden?

Autor: |2019-02-05T00:49:32+02:006 Februar 2019|Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Kunden fragen sich manchmal, warum man keine Null-Sterne-Bewertung abgeben kann, weil Ihnen selbst ein Stern von fünf als viel zu viel erscheint. Unternehmer hingegen leiden selbst unter Ein-Sterne-Bewertungen sehr, da Aussagen von Kunden über Firmen im Netz immer wichtiger für das Image werden. Dabei stellt sich ihnen immer wieder die Frage, [...]

5 05.02.2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Autor: |2019-02-05T00:31:33+02:005 Februar 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar [...]

1 01.10.2018

Sind DSGVO Verstöße doch abmahnbar?

Autor: |2018-10-05T08:54:58+02:001 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Nachdem am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar wurde hatten wir mit unserem Beitrag vom 1. Juni 2018 unsere Einschätzung dahingehend geäußert, dass nach diesseitiger Ansicht die Regelungen der DSGVO abschließend sind und damit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wohl nicht zu befürchten sind. Doch nun kommt es erstmal anders. Am Ende der [...]

17 17.05.2013

BGH zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Suchmaschinenbetreiber Google

Autor: |2013-05-17T09:18:01+02:0017 Mai 2013|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bettina Wulff kann aufatmen. Ergänzungen ihres Namens mit Begriffen wie 'Escort Service', 'Rotlichtvergangenheit' oder 'Prostituierte' dürften bei der Eingabe in Suchmaschinen der Vergangenheit angehören. Diese Schlussfolgerung muss man jedenfalls konsequenterweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az. VI ZR 269/12) ziehen. Die BGH-Richter gestehen den Klägern einen Anspruch [...]

1 01.02.2013

Filmaufnahmen von Personen – Probleme mit dem Recht am eigenen Bild

Autor: |2013-02-01T09:30:52+02:001 Februar 2013|Filmrecht, Medienrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Film- und Fernsehteams haben nicht immer die Möglichkeit im Studio oder auf einem abgesperrten Set zu drehen, häufig ist es für die Szene oder den Kontext sogar erforderlich Aufnahmen in der Öffentlichkeit zu machen. Dabei entsteht immer wieder die Frage, in welchem Umfang unbeteiligte Personen gefilmt und diese Aufnahmen auch veröffentlicht [...]

31 31.12.2012

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Autor: |2012-12-31T00:05:10+02:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht KarlsruheUrteil I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 13.05.2011 - 1 O 12/11 - im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.100 EUR nebst Zinsen hieraus i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 17.09.2010 [...]