Unterlassung

3 03.04.2020

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Autor: |2020-04-03T12:15:12+02:003 April 2020|Abmahnungen aktuell, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Menschen schneidern sich zu Zeiten der Corona-Krise ihre Masken für Atem- bzw. Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten, demnach Masken, die klinisch bewertet und mit einer CE-Kennzeichnung versehen wurden. Daher [...]

8 08.03.2020

Bundespatentgericht zum Black Friday

Autor: |2020-03-09T16:33:21+01:008 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits im Oktober über den beim Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 26/18 anhängigen Streit über die Wortmarke Black Friday. Nun gab es nach der mündlichen Verhandlung am 26. September 2019 wohl endlich eine Entscheidung der Münchener Richter. Kann der Black Friday als Wortmarke geschützt werden? Der Begriff [...]

27 27.02.2020

BGH zum Identitätsdiebstahl

Autor: |2020-02-27T10:29:54+01:0027 Februar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und [...]

26 26.02.2020

Abmahnungen der Rinelli GmbH

Autor: |2020-02-17T14:46:33+01:0026 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Kennen Sie die Rinelli GmbH? Wahrscheinlich erst durch die Abmahnungen, die die Firma aktuell an eBay-Händler verschickt,… Erst letzte Woche berichteten wir über Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und fehlender Links zur OS-Plattform. Nun sind neue Abmahnungen aufgetaucht, dieses Mal von Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster, der im Auftrag seinen Mandaten, der [...]

24 24.02.2020

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Autor: |2020-02-17T15:06:21+01:0024 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Babylon Berlin? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH isst [...]

22 22.02.2020

Filesharing Abmahnung A Star is Born

Autor: |2020-02-17T15:06:09+01:0022 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film A Star is Born? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade A Star is Born? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment Inc. [...]

20 20.02.2020

Filesharing Abmahnung Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu

Autor: |2020-02-17T15:05:43+01:0020 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Pokémon: Meisterdetektiv Pikachu? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Warner Bros. Entertainment GmbH. Die Warner [...]

18 18.02.2020

Filesharing Abmahnung Kong: Skull Island

Autor: |2020-02-17T15:05:54+01:0018 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie den Film Kong: Skull Island? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Kong: Skull Island? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten. Dieser ist der Rechteinhaber des Films, [...]

12 12.01.2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Autor: |2020-01-23T10:01:11+01:0012 Januar 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der [...]