Aufhebungsvertrag

11 11.11.2020

Die Abfindung nach der Kündigung – Das sollte man wissen

Autor: |2020-11-11T10:54:07+01:0011 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Viele Arbeitnehmer sind der Ansicht, dass sie einen Anspruch auf Abfindung haben. Doch so ist das nicht!  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, wie Sie die Chance auf eine Abfindung steigern können! Das sollten Sie wissen: Was bedeutet eigentlich „Abfindung“? „Ei­ne Ab­fin­dung ist ei­ne ein­ma­li­ge außer­or­dent­li­che Zah­lung, die ein Ar­beit­neh­mer von sei­nem Ar­beit­ge­ber [...]

31 31.08.2020

Bringt der DSGVO-Auskunftsanspruch eine höhere Abfindung bei Kündigung?

Autor: |2020-08-30T15:57:04+02:0031 August 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Nach einer Kündigung möchte man natürlich die bestmögliche Abfindung erhalten. Ob diese mit einer Geltendmachung des DSGVO-Auskunftsanspruchs höher wird und wann Rechtsmissbräuchkeit vorliegt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es überhaupt zu einer Abfindung? Um eine Abfindung überhaupt erhalten zu können, gibt es verschiedene Wege. Einen Anspruch auf Abfindung [...]

5 05.08.2020

„Rücktritt“ vom Aufhebungsvertrag

Autor: |2020-08-04T15:08:26+02:005 August 2020|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , |

Die Frage, ob man von einem bereits abgeschlossenen Aufhebungsvertrag wieder zurücktreten kann, hat nun das LAG Mecklenburg-Vorpommern in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 bejaht (5 Sa 173/19). Was ist ein Aufhebungsvertrag? Im Gegensatz zu einer Kündigung wird kommt ein Aufhebungsvertrag durch zwei übereinstimmende Willenerklärungen zustande, die in Bezug aufeinander abgegeben [...]

6 06.04.2018

BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag

Autor: |2018-04-06T15:49:07+02:006 April 2018|Allgemein|, , |

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit Betriesbratsamt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages diesen unzulässig nach § 78 Satz 2 BetrVG begünstigt und der vereinbarte Aufhebungsvertrag damit nichtig ist. Sachverhalt "Der Kläger war seit 1983 bei der Beklagten beschäftigt und seit 2006 Vorsitzender des in ihrem Betrieb [...]

15 15.02.2013

Doppelt verdienen – aber richtig!

Autor: |2013-02-15T13:13:43+01:0015 Februar 2013|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

In einem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien in einem Vergleich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31.01.2010. Außerdem wurde der Arbeitnehmer bis dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung von 6.200 € seit Oktober 2009 freigestellt. Es war außerdem eine Abfindung von 18.000 [...]

11 11.07.2012

Reizthemen im Arbeitsrecht: Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag

Autor: |2012-07-11T09:00:24+02:0011 Juli 2012|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Das Urteil des Hessischen Landessozialgericht vom 22.06.2012 (Az. L 7 AL 186/11) stellt einmal mehr klar, dass der Abschluss eines Aufhebungsvertrages regelmäßig zu einer Sperrzeit durch die Bundesagentur für Arbeit führt und daher im Vorfeld gut durchdacht sein sollte. Die Klägerin hatte sich im vorliegenden Fall für einen Aufhebungsvertrag und damit [...]

4 04.08.2011

Die Krux mit dem Zugang der Kündigung

Autor: |2011-08-04T14:13:15+02:004 August 2011|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

„Eine Kündigung aussprechen und sie dem Mitarbeiter zustellen kann ich wohl noch selber; dafür brauche ich doch keinen Anwalt.“ So ähnlich denken viele Arbeitgeber und nicht selten kommt das große und meist teure Erwachen vor Gericht.Einen Arbeitgeber hat dies heute vor dem Arbeitsgericht Berlin schmerzliche 1 1/2 Bruttomonatslöhne gekostet, die er [...]

14 14.04.2010

Über die Erfolgsaussichten einer Anfechtung von Aufhebungsverträgen

Autor: |2010-04-14T13:57:58+02:0014 April 2010|Arbeitsrecht|, , , , |

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 29. März 2010, Az. 17 Sa 1303/09 entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag trotz Androhung einer fristlosen Kündigung wirksam sein kann. Die beklagte Arbeitgeberin hatte den Verdacht, dass die klagende Arbeitnehmerin 8,00 Euro Bargeld nicht ordnungsgemäß in der Kasse verbucht habe. Obwohl die Klägerin den Vorwurf [...]