BGH

18 18.06.2021

LG Berlin: „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif

Autor: |2021-06-14T22:45:31+02:0018 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landbericht Berlin erklärte die Marke „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! „Black-Friday“ - Sale Aktion in den USA In den USA versteht man unter „Black-Friday“ eine spezielle Verkaufsaktion am Freitag nach Thanksgiving, bei denen Händler für diesen Tag [...]

14 14.06.2021

BGH zur Darstellung einer realen Person in einem Film

Autor: |2021-06-14T10:02:24+02:0014 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH entschied über die Darstellung einer realen, lebenden Person in einem Film über sexuellen Missbrauch in einer Schule in den 80er Jahren. Ob die dargestellte Person ein Bildnis der realen Person i.S.d. KUG ist und damit einen Unterlassungsanspruch hat, hat der BGH abgelehnt (18.05.2021, Az. VI ZR 441/19).  Sachverhalt  Der [...]

11 11.06.2021

BGH zum Markenschutz für Osterhasen

Autor: |2021-06-17T14:14:25+02:0011 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat das Urteil über den Rechtsstreit um den „Goldhasen“ von Lindt vertagt. Die Chancen für Lindt stehen aber gut.  Alles was Sie zum Markenstreit zwischen Lindt und seinen Konkurrenten wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Am 28.05.2021 hat der BGH im Markenstreit bezüglich des „Goldhasen“ verhandelt (Az. [...]

3 03.06.2021

Preis­er­höh­ungs­klausel bei Net­flix rechts­widrig

Autor: |2021-05-30T17:37:54+02:003 Juni 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Am 15.04.2021 urteilte der BGH (Az. I ZR 23/20 ) zu der Preiserhöhungsklausel bei Netflix und die Entscheidung dürfte alle Streamer freuen! Der BGH urteilte, dass der Streaming-Dienst Netflix in seinen Nutzungsbedingungen für Deutschland keine Klausel mehr verwenden darf, die jederzeit beliebige Preiserhöhungen erlaubt. Alles was Sie zum Thema Streaming und dem neuem Beschluss des [...]

26 26.05.2021

BGH: Wenn der Anwalt zu alt ist für die Party

Autor: |2021-05-25T18:29:49+02:0026 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH hat nun am 05.05.2021 (Az. ZR 78/20) im Falle einer vermeintlichen Altersdiskrimination bei einer Techno-Party entschieden, worüber wir schon hier berichtet haben.  Was der BGH zum Thema Alter bei einer Techno-Party entschied, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Der Kläger wollte im August 2017 ein von der Beklagten veranstaltete [...]

20 20.05.2021

BGH: Schadensersatz bei Datenleck

Autor: |2021-05-20T09:28:47+02:0020 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Der BGH entscheidet nun über einen Schadensersatzanspruch für Mastercard-Kunden auf Grundlage der DSGVO. Endlich wird höchstrichterlich geklärt, ob und inwieweit Verbrauchen ein Schadensersatzanspruch bei einem Datenleck zusteht. Alles was Sie zum Thema Schadensersatz und DSGVO wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.  Immer wieder Datenlecks bei Unternehmen In den vergangenen Jahren häufen [...]

13 13.04.2021

BGH: Streit um faire Ver­gü­tung für „Das Boot“

Autor: |2021-04-12T16:34:23+02:0013 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die faire Vergütung für den Kameramann des Films „Das Boot“ geht in die nächste Runde. (BGH, Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 9/18) Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Der Anfang der 80er Jahre produzierte Film „Das Boot" über die Unterwasserschlacht im [...]

8 08.04.2021

Filesharing: Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Autor: |2021-04-07T20:13:57+02:008 April 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 17.12.2020 ( Az. I ZR 228/19) entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber dem Urheberrechtsinhaber vorgerichtlich nicht mitteilen muss, wer von mehreren Personen mit Zugriff auf das hauseigene WLAN-Netz durch Hochladen eines Computerspiels in eine Tauschbörse im Internet die Urheberrechtsverletzung begangen hat.  Was das Urteil für WLAN-Inhaber bedeutet [...]

7 07.04.2021

Zulässigkeit der Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal

Autor: |2021-04-07T12:41:22+02:007 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 25.03.2021 (I ZR 203/19) entschieden, dass Gebühren für Zahlungen per Paypal oder Sofortüberweisung zulässig sind.  Was das Urteil für Paypal-Nutzer bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Was sind e-Payments? Unter e-Payments versteht man Bezahlvorgänge mittels Zuhilfenahme des Internets. Demnach handelt es sich bei den herkömmlichen [...]

26 26.03.2021

BGH: Kein Schadensersatz für alle Käufer von VW-Dieseln wegen Software-Update

Autor: |2021-03-25T19:18:41+01:0026 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Käufer eines vom VW-Diesel-Abgasskandals betroffenen Fahrzeugs, die ihr Fahrzeug nach der Enthüllung dieses Skandals erwarben, haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen des nachträglich aufgespielten Software-Updates. Ein sittenwidriges Verhalten nach § 826 BGB läge demnach nicht mehr vor, so der BGH in seinem Beschluss vom 09.03.2021 (VI ZR 889/20). In diesem Artikel [...]