BGH

15 15.01.2020

Verbraucherschutz und Amazon

Autor: |2020-01-10T14:11:47+01:0015 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Erneut kam es zur Klage für den Verbraucherschutz durch die Verbraucherzentralen in Deutschland. Im hiesigen Fall ging es um eine Klage gegen das Unternehmen Amazon, weil das Unternehmen für seine Kunden nicht gut zu erreichen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah dies jedoch anders (Urt. v. 19.12.2019, Az. I ZR 163/16) Grund [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

12 12.01.2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Autor: |2020-01-23T10:01:11+01:0012 Januar 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der [...]

27 27.12.2019

Kostenloser Rückversand

Autor: |2019-12-13T11:46:12+01:0027 Dezember 2019|Allgemein, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Ein kostenloser Rückversand soll den Ablauf einfacher gestalten und dem Kunden alle Möglichkeiten offenlassen. Das Weihnachtsgeschäft boomt und nicht selten wollen gekaufte Geschenke zurückgegeben werden. So ist es nicht selten, dass Händler in Ihren Online-Shops oftmals mit dem Hinweis auf kostenlosen Rückversand werben. Damit wollen Verkäufer ihren Kunden die Möglichkeit geben, [...]

12 12.12.2019

BGH zum ÖKO-TEST Siegel

Autor: |2019-12-12T14:16:29+01:0012 Dezember 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , |

Der BGH hat in seinen jüngsten Entscheidungen über das ÖKO-TEST Siegel am 12. Dezember 2019 (Az. I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17), dass dasjenige Unternehmen, das den Ruf einer Marke ohne finanzielle Gegenleistung ausnutze, gegen Markenrecht verstößt. Ohne Lizenz darf demnach nicht ohne weiteres mit dem ÖKO-TEST [...]

10 10.12.2019

EuGH zu Markenverletzungen von Amazon

Autor: |2019-12-02T16:36:12+01:0010 Dezember 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als die Einschätzung des BGH. Worum geht es? Die Klägerin Coty Germany hat eine Lizenz an der Unionsmarke [...]

22 22.11.2019

Versuche gegen das Magenta-Monopol

Autor: |2019-11-18T13:12:23+01:0022 November 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Wenn es um ihr Magenta-Monopol geht, kennt die Deutsche Telekom AG keinen Spaß und verteidigt ihre Marke mit allen Mitteln. Auch wenn die Farbe in einer ganz anderen Branche verwendet werden soll, geht die Telekom dagegen vor. Start-up will Magenta-Monopol abschaffen Das Start-up-Unternehmen Lemonade im Bereich des Versicherungswesens aus den USA [...]

18 18.11.2019

EuGH zu Cookie-Einwilligungen

Autor: |2020-03-17T09:22:28+01:0018 November 2019|Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Cookie-Einwilligungen sind ein nerviges Thema. Eigentlich sollen die Banner die Rechte der Internetnutzer wahren, in der Praxis werden Banner zu Cookie-Einwilligungen jedoch nur weggeklickt. Auch die Webseitenbetreiber machen das nicht gerne, da sie ihre Nutzer bei Laune halten und nicht mit ellenlangen Cookie-Bannern belästigen wollen. Und immer noch herrscht Unsicherheit, ob [...]

8 08.11.2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Autor: |2019-11-01T10:56:18+01:008 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum "Thermomix" Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und [...]

7 07.11.2019

Google-Bewertungen: Alles, was wichtig ist

Autor: |2019-11-01T09:06:00+01:007 November 2019|Allgemein|, , , , , , , , , , |

Sie haben kritische Google-Bewertungen erhalten und möchten wissen, wie sie damit umgehen sollen? Wir zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben. Wichtigkeit von Google-Bewertungen Google-Bewertungen sind für viele potenzielle Kunden eine wichtige Entscheidungsgrundlage, sich auf die Dienstleistung einzulassen oder ein bestimmtes Produkt zu kaufen oder nicht. Schlechte Bewertungen können für den Ruf [...]