Markenrecht

17 17.11.2011

Ravensburger vs. Apple

Autor: |2011-11-17T08:35:49+02:0017 November 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein.Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie es Apple verbieten lassen möchten, für das iPhone oder das iPad bei iTunes angebotene Spiele it [...]

29 29.07.2011

Mario B., ein Wiederholungstäter

Autor: |2011-07-29T09:15:12+02:0029 Juli 2011|Allgemeines|, , , |

In der Vergangenheit hatten wir bereits in den Beiträgen „Bei Uschi hört der Spaß auf“, „Frauen muss man nicht verstehen.“ und „Ist bald Schluss mit lustig?“ über die Kreativität bei der Markenanmeldung des allseits bekannten deutschen Komikers Mario B. berichtet. Wie u. a. die Berliner Morgenpost und auch der Markenblog berichten, [...]

19 19.05.2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Autor: |2011-05-19T10:40:29+02:0019 Mai 2011|Abmahnungen aktuell, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der [...]

28 28.04.2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Autor: |2011-04-28T09:15:52+02:0028 April 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag [...]

18 18.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 3 –

Autor: |2011-03-18T09:15:50+02:0018 März 2011|Social Media Recht|, , , , |

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den rechtlichen Aspekten des Urheberrechts sowie des Marken- und Kennzeichnungsrechts im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlage bilden hierbei das Urhebergesetz (UrhG) sowie das Markengesetz. Das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt persönlich-geistige Schöpfungen wie z.B. Sprachwerke, Computerprogramme, Musikwerke, Fotografie und Filmwerke, Datenbankwerke usw.. [...]

23 23.02.2011

Frauen muss man nicht verstehen

Autor: |2011-02-23T11:37:29+02:0023 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht fragen. Die Antwort lautet: Weil sie unter der Registernummer: 302010070818 beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen wurde. Markeninhaber ist, [...]

3 03.02.2011

Bei „Uschi“ hört der Spaß auf…

Autor: |2011-02-03T09:16:06+02:003 Februar 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , |

Wie Spiegel Online in seinem Artikel vom 1. Februar 2011 berichtet, hat sich der allseits bekannte und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ markenrechtlich schützen lassen (Registernummer: 302010070820) und einen T-Shirt-Hersteller abmahnen lassen, der T-Shirts mit diesem Aufdruck herstellte. Aufgrund der markenrechtlichen Eintragung sei es ausschließlich [...]

9 09.07.2009

EuGH: Der Schokoriegel „Bounty“ hat keine schützenswerte Form.

Autor: |2009-07-09T13:31:11+02:009 Juli 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , |

Die "Bounty"-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schützenswert sei. Aus diesem Grund will die Firma Mars den Riegel markenrechtlich schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof entschied dagegen. […]

26 26.06.2009

BGH: Farbkombinationen bei Marken

Autor: |2009-06-26T10:08:40+02:0026 Juni 2009|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis eindeutig bestimmt sind – UHU In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Farbkombination markenrechtlichen Schutz als Marke kraft Verkehrsgeltung beanspruchen kann. […]