Double-Opt-In-Verfahren

23 23.11.2012

OLG München: Double-Opt-In-Mail stellt SPAM dar!

Autor: |2012-11-23T09:13:43+02:0023 November 2012|Allgemeines, Medienrecht|, , , , , , |

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat sich mit seinem Urteil vom 27.09.2012 (Az. 29 U 1682/12) gegen die bisher herrschende Rechtsprechung gestellt. Nach Ansicht der Richter stellt bereits die im sog. Double-Opt-In-Verfahren übliche E-Mail, mit welcher um Bestätigung eines Newsletter- Abos gebeten wird, eine unzumutbare Belästigung und damit SPAM dar. Etwas anderes [...]

12 12.02.2011

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen

Autor: |2011-02-12T10:00:42+02:0012 Februar 2011|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die AOK Plus, die Allgemeine Ortskrankenkasse für Sachsen und Thüringen, hatte sich im Jahr 2003 gegenüber [...]