§97a Abs.2 UrhG

20 20.03.2012

Deckelung der Anwaltskosten in Filesharing-Fällen – Ein Kommentar zur Stellungnahme der Kanzlei Schutt Waetke

Autor: |2012-03-20T09:00:36+01:0020 März 2012|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am 9. März 2012 eine Gesetzesinitiative gegen unlautere Abmahnungen vorgestellt und sich damit gegen überhöhte Abmahnforderungen ausgesprochen.Bereits im Jahre 2008 wurde in das Urheberrechtsgesetz die Regelung des § 97 a Absatz 2 UrhG eingefügt, nach welcher die anwaltlichen Kosten für die erstmalige Abmahnung in einem einfach [...]

11 11.06.2010

Frage der Woche: Filesharing-Abmahnung in einer WG

Autor: |2010-06-11T08:32:39+02:0011 Juni 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Zu unserer Reihe "Frage der Woche" erreichen uns jede Woche eine Vielzahl zu Fragen aus dem Bereich Filesharing-Abmahnung. Die diese Woche aufgegriffene Frage erreichte uns erst heute und soll in diesem Rahmen auf allgemeiner Basis beantwortet, da sie mehrfach angefragt wurde und von besonderem Interesse zu sein scheint. In den geschilderten [...]

14 14.05.2010

Die Konsequenzen für Filesharing-Abmahnungen aus dem BGH Urteil

Autor: |2010-05-14T09:25:02+02:0014 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Meldungen über das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des Anschlussinhabers eines W-LAN Netzwerkes haben sich am vergangenen Mittwoch überschlagen. Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes wurde in einer Vielzahl von juristischen Blogs wiedergegeben. Darüber hinaus wurde freudig darüber berichtet, dass dieses Urteil die sog. Massenabmahnungen aushebeln würde. Gleichzeitig gab es einige wenige [...]

12 12.05.2010

BGH: Kein Schadensersatzanspruch bei nicht ausreichend gesichertem WLAN

Autor: |2010-05-12T10:23:11+02:0012 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Entscheidung des für Urheberrechtsverletzungen I. Senats  des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.Mai 2010, AZ: I ZR 121/08) können Privatpersonen, gemäß der Pressemeldung des BGH, auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn der WLAN-Anschluss nicht ausreichend gesichert ist und von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet [...]

27 27.04.2010

Maximal 100 Euro Abmahnkosten bei erstmaliger Filesharing-Abmahnung

Autor: |2010-04-27T00:46:32+02:0027 April 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In einem Urteil vom 1. Februar 2010  hat das AG Frankfurt a.M. (30 C 2353/09-75) entschieden, dass im Falle einer erstmaligen Abmahnung und einem einfach gelagerten Fall mit nur unerheblichen Rechtsverletzungen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs die gesetzliche Norm des §97a Abs.2 UrhG anzuwenden ist und somit die Abmahnkosten lediglich in Höhe [...]