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24 24.01.2013

Abmahnungen wegen unberechtigter Benutzung von Bildern in privater eBay-Auktion

Autor: |2013-01-24T09:17:53+01:0024 Januar 2013|ebay, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nicht nur im Bereich Filesharing kommt es immer wieder zu Abmahnungen, auch die Verkäufer im Rahmen privater eBay-Auktionen sehen sich zunehmend einer Inanspruchnahme durch Inhaber von Urheberrechten ausgesetzt. Regelmäßig ist Gegenstand dieser Abmahnungen die Nutzung von Produktbildern, die eben nicht vom Verkäufer selbst gemacht wurden, sondern deren Urheber eine andere Person [...]

31 31.07.2012

Vorzeitiger Abbruch einer Internetauktion bei eBay

Autor: |2012-07-31T09:10:12+02:0031 Juli 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Landgericht Bonn Urteil vom 05.06.2012 Az.: 18 O 314/11   Eingestellt ist eingestellt. Das ist der geltende Grundsatz, wenn ein Artikel bei einer eBay Auktion zur Versteigerung eingestellt wird. Das Angebot ist für den Verkäufer verbindlich und kann nicht vor Ablauf des Auktionszeitraumes beendet werden. In einigen Ausnahmefällen jedoch, kann der [...]

2 02.12.2011

Erste Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung

Autor: |2011-12-02T11:15:06+01:002 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Vor wenigen Wochen ist die Übergangsfrist für die Einbindung der neuen Musterwiderrufsbelehrung abgelaufen. Wir hatten bereits über das Inkrafttreten der neuen Musterwiderrufsbelehrung, als auch über den Ablauf der 3monatigen Übergangsfrist berichtet. Online-Händler, die bisher die neue Musterwiderrufsbelehrung noch nicht in Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit in ihren Online-Shop eingebunden haben, laufen [...]

18 18.04.2011

Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV

Autor: |2011-04-18T10:53:04+02:0018 April 2011|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Gewerbliche Verkäufer von Haushaltselektrogeräten, wie z.B. Kühlschränken, Kühlgefriergeräten, Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben (z.B. Wasser) anzugeben.   Gemäß Anhang III der Richtlinie 94/2/EG der Kommission vom 21. Januar 1994 zur Durchführung der Richtlinie [...]

5 05.03.2011

Abmahnung aktuell: Alte oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei ebay

Autor: |2011-03-05T09:58:08+01:005 März 2011|Abmahnungen aktuell, ebay|, , , , , , , , , , , |

Aktuell werden angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße wegen der Verwendung von veralteten oder fehlerhaften Widerrufsbelehrungen auf der Internetplattform ebay im Bereich B2C im Auftrag von Frau Michaela Hübner auf Unterlassung in Anspruch genommen. Dabei wird ein Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 der Abmahnung zu Grunde gelegt.Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch [...]

11 11.08.2010

Abmahnung aktuell: Mario Eylers wegen angeblichem Wettbewerbsverstoß

Autor: |2010-08-11T12:10:02+02:0011 August 2010|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Angebliche auf § 4 Nr. 11 UWG basierende Wettbewerbsverstöße wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die Werbung mit Garantien über die Internethandelsplattform ebay werden aktuell durch Herrn Mario Eylers abgemahnt.Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Der zu Grunde gelegte Streitwert beläuft sich auf EUR 10.000,00 wodurch sich [...]

7 07.07.2010

Waldorf Rechtsanwälte erobern neues Abmahnfeld

Autor: |2010-07-07T18:25:33+02:007 Juli 2010|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , |

Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst vor Kurzem in Berlin einen Merchandising-Store eröffnet hatten.Im Rahmen der Abmahnung wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht, weil angeblich ein"illegaler Eingriff in exklusive Merchandisingrechte"vorläge. [...]

6 06.04.2010

BGH: Haftungsausschluss für Mängel bei eBay gegenüber Verbrauchern unzulässig

Autor: |2010-04-06T16:41:21+02:006 April 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 31. März 2010 entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer unlauter im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG handelt, wenn er auf [...]

5 05.08.2009

Abgemahnt wird …

Autor: |2009-08-05T16:44:22+02:005 August 2009|ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Das Thema Abmahnung ist nach wie vor besonders bei kleinen und mittelständischen Unternehmen tagesaktuell. So zeigen aktuelle Statistiken, dass nahezu jeder zweite Onlinehändler in Deutschland innerhalb der letzten zwölf Monate abgemahnt worden ist. Teilweise erhielten Online-Shop-Betreiber sogar mehrere Abmahnungen innerhalb der letzten Monate. Grund und Ursache ist die Vielzahl an potentiellen [...]

5 05.08.2009

Keine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen

Autor: |2009-08-05T09:21:50+02:005 August 2009|ebay, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines Markenverletzers für Markenrechtsverstößen auf der Plattform verpflichtet sei. [...]