Schadensersatz

12 12.02.2021

BER-Mitarbeiter bekommen Stromschläge

Autor: |2021-02-07T11:46:38+01:0012 Februar 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Anfang Januar kam die Nachricht, dass es bei den Gepäckkontrollen am Flughafen BER zu mehreren elektrostatischen Entladungen gekommen sei, wodurch mehrere Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen mussten. Ob die Mitarbeiter des Flughafenpersonals einen Schmerzensgeldanspruch haben, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsunternehmens haben beim Durchleuchten [...]

9 09.02.2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Autor: |2021-02-06T12:46:42+01:009 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann.  Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen [...]

4 04.02.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Autor: |2021-02-03T20:54:01+01:004 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sog. Clickbaiting (Klickködern) verwendet hat. Am 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) entschied der BGH, dass Medien nicht ohne Einwilligung mit Bildern von [...]

3 03.02.2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

Autor: |2021-02-03T20:52:07+01:003 Februar 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.01.2021 (Az. I ZR 207/19) entschieden, dass die ungenehmigte Nutzung des Bildnisses und des Namens eines Schauspielers, zur Bebilderung des "Urlaubslottos" einer Sonntagszeitung, einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Eingriff in vermögensrechtlichen Bestandteil des [...]

27 27.01.2021

Unberechtigter Schufa Eintrag kann Schmerzensgeld begründen

Autor: |2021-01-25T22:15:29+01:0027 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , |

Das Landgericht Lüneburg hat mit Urteil vom 14.07.2020 eine Bank zur Zahlung von 1000 Euro Schmerzensgeld verurteilt und verpflichtet einen rechtswidrigen Schufa Eintrag wieder zu widerrufen.  In diesem Artikel erfahren Sie wie es zum Schmerzensgeld gekommen ist! Sachverhalt Der Verbraucher erhielt von einer Bank einen Dispositionskredit. Diesen Dispositionskredit kündigte die Bank [...]

25 25.01.2021

Welche Erfindung muss ich meinem Arbeitgeber mitteilen?

Autor: |2021-01-25T08:30:09+01:0025 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz|, , , , , , |

Muss ich meine Erfindung meinem Arbeitgeber mitteilen? Das fragen sich passionierte Tüftler früher oder später. Setzen Sie sich mit dieser Frage lieber früher auseinander, bevor der Arbeitgeber von Ihnen Schadensersatz fordert! Was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Arbeitnehmererfindungsgesetz Das Patentgesetz besagt, dass das Recht an [...]

16 16.12.2020

Kein Schadensersatz für gebraucht gekauften VW-Diesel

Autor: |2020-12-16T11:11:03+01:0016 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH hat mit seinem Urt. v. 08.12.2020 (Az. VI ZR 244/20) einen Fall entschieden, in dem der Käufer einen mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Gebrauchtwagen der Marke Audi erst nach Bekanntwerden des sogenannten Dieselskandals gekauft hat. Der Senat hat in diesem Fall Schadensersatzansprüche verneint. Wir erklären Ihnen in das Urteil [...]

21 21.10.2020

Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag

Autor: |2020-10-21T09:21:50+02:0021 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Dass negative Schufa-Einträge schwerwiegende Folgen für Betroffene haben kann, ist allgemein bekannt. Wann das zu einem Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeld führt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel! Wie kommt es zu einem negativen Schufa-Eintrag? Negative Einträge gehen bei der Schufa schnell. EIne unbezahlte Handyrechnung und schon hat man einen negativen Eintrag, weswegen [...]

20 20.10.2020

Mit Corona auf einem Event infiziert. Haftet der Veranstalter?

Autor: |2020-10-21T09:24:46+02:0020 Oktober 2020|Allgemein, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , |

Gerade im Herbst, wo die sogenannte „zweite Welle“ der Pandemie wieder volle Fahrt aufnimmt, kommt es bei (privaten) Veranstaltungen vermehrt zu Corona-Ansteckungen.  Man spricht hier von „Superspreader-Events“. Die Landkreise erlassen daraufhin verschiedene, teils sehr weitreichende, Beschränkungen, um dem Infektionsgeschehen wieder Herr zu werden.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob der [...]

16 16.10.2020

Ehemaliger Content-Manager verklagt Youtube

Autor: |2020-10-16T09:24:29+02:0016 Oktober 2020|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

In den USA hat eine ehemalige Content-Managerin des Unternehmens Collabera, Youtube auf Schadensersatz in Millionenhöhe verklagt. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das auch für das deutsche Arbeitsrecht bedeuten könnte. Was war geschehen? Sie gab an innerhalb ihrer zweijährigen Tätigkeit von 2018 bis 2019 für das googleangehörige Unternehmen schwere psychische Störungen entwickelt zu haben. Ihre Tätigkeit bestand nämlich [...]