§ 8 UWG

12 12.07.2019

„Was ich diese Markenklauer hasse“ ist wettbewerbswidrig

Autor: |2019-07-10T16:04:19+02:0012 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main können Online-Äußerungen wettbewerbswidrig sein. Nachdem sich zwei Konkurrenten auf dem Mikroblading-Markt über die Ähnlichkeit ihrer Wort-Bild-Marken stritten, schrieb die eine bei Facebook, dass sie Markenklauer hasse. Die andere schaltete daraufhin einen Anwalt ein und forderte Unterlassung. Der Sachverhalt landete erst beim Landgericht und [...]

18 18.06.2019

Anforderungen an Abmahnbefugnis von Verein

Autor: |2019-07-10T13:03:16+02:0018 Juni 2019|Gewerblicher Rechtsschutz, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen einen Gasanbieter eine Abmahnung aus, weil dieser wohl ungewollte Telefonwerbung durchgeführt hat. Der Gasanbieter zweifelte erheblich an der [...]